SPD fordert öffentlichen Disput über Kunstfreiheit

Freiberger Vize Geißler: Debatte im Stadtrat mit Tricks unterbunden

Freiberg.

Die Freiberger SPD verlangt ein offenes Podiumsgespräch zur Reichweite der Kunstfreiheit für das mittelsächsische Theater. Einen Antrag der Linken zu diesem Thema hatte die Mehrheit der Freiberger Stadträte am 5. Dezember dieses Jahres von der Tagesordnung gestrichen. "Ein finsterer Moment im Freiberger Stadtrat", kommentiert Alexander Geißler, stellvertretender Vorsitzender der SPD Freiberg.

"Der Stadtrat setzt auf Antrag der CDU mit Stimmen der AfD und der Freien Wähler den Antrag zum Bekenntnis der Kunstfreiheit für das Theater ab. So gehen Konservative, Rechte und in Teilen Rechtsextreme Hand in Hand. Ein altbekanntes Phänomen."

Es gehe nicht darum, so der Freiberger Vize weiter, dass man dem Antrag der Linken vorbehaltlos zustimmen sollte. Ihn mache traurig, dass im Stadtrat verhindert werde, überhaupt darüber zu sprechen und Argumente auszutauschen. Geißler erinnert daran, dass Oberbürgermeister Sven Krüger (parteilos) den ursprünglich im Mai 2019 gestellten Antrag für unzulässig erklärt und dafür einen Rüffel von der Rechtsaufsicht kassiert hatte. Durch die Hintertür sei die Debatte bewusst verhindert worden: "Ich halte das für sehr gefährlich."

OB Krüger habe mehrfach erklärt, so Geißler, dass er zu einem Podiumsgespräch zum Thema bereit wäre: "Bisher kam es nicht dazu. Auch zwei Gesprächsangebote mit Vertretern der städtischen Grünen wurden kurzfristig abgesagt."

Die SPD fordere den Oberbürgermeister der Stadt Freiberg daher auf, seinem Versprechen nachzukommen und eine Podiumsdiskussion zur Reichweite der Meinungs- und Kunstfreiheit des mittelsächsischen Theaters durchzuführen. Es gehe dabei um die praktische Ausgestaltung der im Grundgesetz garantierten Kunst- und Meinungsfreiheit. "Ich bin der Meinung, dass die Stadt diese Freiheiten zu eng betrachtet", sagt Geißler als ausgebildeter Jurist.

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