Bad, Sportplatz und Feuerwehr größte Posten im Etat 2020

Hainichens Bürgermeister rechnet mit Zustimmung zum Haushalt. Dabei stand dieser lange Zeit auf der Kippe.

Hainichen.

Am Mittwoch soll der Stadtrat den Haushalt für 2020 beschließen. Bürgermeister Dieter Greysinger (SPD) geht von einer mehrheitlichen Zustimmung aus. Das hätten die Beratungen in den Ausschüssen im Vorfeld gezeigt. Eine Anfrage ließ die CDU jedoch unbeantwortet. Der Etat hat öffentlich ausgelegen und wurde laut Verwaltung auch von Bürgern angesehen. "Es sind keine Einwände eingegangen", sagte Greysinger. "Laut Rechtsaufsicht ist unser Haushalt genehmigungsfähig."

Die Aufsichtsbehörde des Landkreises hätte lediglich die geplante Kreditaufnahme von 1,6 Millionen Euro abgelehnt. "Die sei gar nicht notwendig, weil es der Stadt gut geht", sagt Greysinger, und verweist darauf, dass seit 2011 keine wichtigen Steuern erhöht worden sind. Die Hundesteuer zählt er nicht dazu. "Es wird auch keine Steuererhöhungen geben", versicherte er. Größter Ausgabeposten für die Stadt bleiben im insgesamt 17 Millionen Euro umfassenden Verwaltungshaushalt mit etwa drei Millionen Euro die Zuschüsse an Kindertagesstätten. Investiert werde kräftig. Im Finanzhaushalt sind 18 Millionen Euro vorgesehen, davon 13 Millionen Euro für den Breitbandausbau, der zu 100 Prozent gefördert wird.

So ist der Neubau der Leichtathletikanlage im Sportforum an der Pflaumenallee mit 2,5 Millionen Euro zusammen mit Arbeiten an Lehrschwimmbecken und der Turnhalle der größte Posten. Für die Sanierung des Freibads sind knapp zwei Millionen Euro eingeplant. Diese Maßnahme hängt laut Greysinger aber davon ab, ob Hainichen die beantragten Fördermittel bekommt.

Für den Ausbau der innerstädtischen Heinrich-Heine-Straße sind im Etat knapp 1,3 Millionen Euro vorgesehen. Ein neues Tanklöschfahrzeug für die Feuerwehr der Stadt soll rund 450.000 Euro kosten. "Zudem laufen die Planung für neue Fahrzeuge für die Wehren in Gersdorf, Schlegel, Bockendorf und Eulendorf an", so Greysinger. Im Stadtpark sollen im nächsten Abschnitt des langfristigen Pflegekonzepts für etwa 300.000 Euro Arbeiten an Freilichtbühne und Volieren erfolgen.

Dass die Stadt überhaupt noch einen Haushalt beschließen kann, war vor drei Monaten nicht abzusehen. Der langjährige Kämmerer Thomas Scheumann hatte die Verwaltung zur Jahresmitte verlassen und ist seitdem als Hauptamtsleiter der Gemeinde Niederwiesa tätig. Das Arbeitsverhältnis mit dem Nachfolger war noch innerhalb der Probezeit nach Beschluss des Stadtrats beendet worden. Man hatte sich laut Greysinger auf eine Kündigung im gegenseitigen Einvernehmen verständigt. Weil die erforderliche Arbeit am Haushaltsplan für 2020 noch gar nicht begonnen hatte, musste die Stadt auf die Erfahrung Scheumanns zurückgreifen, der auf Honorarbasis den Haushalt erstellt hatte, der den Stadträten nun zum Beschluss vorliegt.

Ein neuer Kämmerer ist noch nicht gefunden, die Stelle wurde bereits zum zweiten Mal ausgeschrieben, nun mit höheren Bezügen. Greysinger geht davon aus, dass die vakante Stelle wohl erst zum 1. Juli 2020 besetzt werden kann.

Die Öffentliche Sitzung des Stadtrates Hainichen beginnt am Mittwoch, 19 Uhr, im Rathaus Hainichen, Markt 1.

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