Dulig über Revitalisierung von Bahnstrecken: "Wer bestellt, der bezahlt"

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Sachsens Verkehrsminister über die Debatte um den Abschnitt nach Marienberg, Fördergeld und Potenziale für mehr Zugverbindungen

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1616 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 4
    2
    Zeitungss
    04.02.2021

    @392713: Ich kneife nicht. Die Antwort landete wieder einmal in de Tonne. Es war dort auch zu lesen, warum wir keine 5 Einrichtungen brauchen.

  • 4
    0
    392713
    03.02.2021

    Immer, wenn es hier um SPNV, Zweckverbände usw. geht, wiederholen @Zeitungss und andere die Mär von Zuverdiensten der Landräte und Oberbürgermeister, wenn sie ihre Kommunen im Verband vertreten. Dem ist nicht so. Im Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (Sitz: Chemnitz) bekommen die Landräte und Oberbürgermeister keinerlei Vergütung für die Mitarbeit. Hört endlich mit diesen Fake News auf und lasst euch neue Ideen einfallen, warum die Zweckverbände doch so schlimm sind für uns alle. Warum sollten staatlich bezahlte Bedienstete einer ach so tollen Landesverkehrsgesellschaft in Dresden bessere Angebote für Bahnstrecken im Erzgebirge schaffen als der VMS in Chemnitz? Das ist doch völlig unlogisch. Wenn nach dem Jahr 2000 noch in Dresden über den Bahnverkehr entschieden worden wäre, gäbe es heute im Erzgebirge bestimmt keine Bahnverbindung mehr.

  • 1
    3
    Zeitungss
    03.02.2021

    Herr J.D. Franke, ich schätze sehr Ihre sachlichen Beiträge in der FP. Es geht mir (nicht nur mir) um die Selbstkosten unserer 5 Verbünde. Eine Selbstauskunft ist von denen nicht zu erwarten, wäre aber ein spannendes Thema hier in der FP. Diese werden aus Mitteln der Regionalisierung des Bundes und letztlich durch die Fahrgäste finanziert. Als Ergebnis haben wir ein Chaos und sind zurück in der Kleinstaaterei, was diese 5 Vereine als Erfolg feiern. Der Verbund Vogtland brachte eine bahnbrechende Erfindung ins Rennen, den ehrenamtlichen Busfahrer, die Erfinder selbst saßen allerdings noch keine Minute am Steuer. Einige Lohndrücker haben sich schon gefunden, allerdings keine Minute darüber nachgedacht, was sie gerade im Land der Billiglöhner anrichten. Es ist ein Tummelplatz für Bürgermeister und Landräte geworden und diese arbeiten dort nicht ehrenamtlich, weshalb die Posten sehr begehrlich sind.

  • 3
    2
    Zeitungss
    02.02.2021

    Zunächst vielen Dank für die roten Bekundungen, also Profiteure vom gegenwärtigen Zustand. Wann wird von unseren Volksvertretern jemand die "kleine Anfrage" im LT stellen, wie hoch die Selbstkosten dieser Vereine sind und wieviel man für diesen Betrag Fahrleistungen anbieten könnte, der Bürger hätte es verdient. Man hüllt sich in allen Fraktionen in Schweigen, man könnte schließlich selbst irgendwann zum Profiteur werden. Den Fahrgast würde es schon interessieren was er bei einer Fahrt mit Bus oder Bahn noch alles mitfinanzieren muss, bzw die Regionalisierungsmittel des Bundes angesetzt werden. Der Beitrag wird untergehen, man kratzt nicht an den Errungenschaften der Neuzeit, sind es doch schöne Zubrote für LR und BM an deren Macht auch ein Herr Dulig (SPD) gescheitert ist.

  • 14
    0
    wismutpeter
    02.02.2021

    @RebellYell so ist es. So fuhr werktags gegen 15.40 Uhr der Bus von Zwönitz nach C, der Zug folgte wenige Minuten später! Diese Doppelung habe ich nie verstanden.

  • 14
    4
    Zeitungss
    02.02.2021

    Die LVG ist gescheitert, warum eigentlich? Keiner der Landräte und Bürgermeister arbeitet in den Verbünden ehrenamtlich, Wegfall der Einnahmen ist der Hauptgrund für den Bestand von 5 Vereinen und man arbeitet hart an deren Erhalt. Die "Eigenkosten" dieser Einrichtungen hält man trotz mehrfacher Nachfrage streng geheim. Man könnte umrechnen, was dafür an Fahrkilometern möglich wäre. Jedes Verkehrsunternehmen ist durchaus in de Lage einzuschätzen, ob sich eine Leistung rechnet oder nicht mit den zur Verfügung stehenden Mitteln durch den Bund. Eine LVG könnte das erledigen, in anderen Bundesländern ist das gängige Praxis. Über Reaktivierungen spricht man dort nicht nur, an macht es sogar. Jeder Betrieb der sich nicht rechnet wird abgewickelt, warum tut man sich so schwer mit den 5 Vereinen ?

  • 19
    10
    sunhiller
    02.02.2021

    ...Und da ist das wie in der Gaststätte: Wer bestellt, der bezahlt.

    So sollte es auch bei den FFP2 Masken sein, oder Herr Dulig, oder Herr MP, oder Frau Kanzlerin ?

  • 36
    6
    Christian1984
    02.02.2021

    Vom Sozialpädagogen Dulig habe ich nichts anderes erwartet. Er verfügt weder über die notwendige fachliche Kompetenz noch über den politischen Willen ein solches Revitalisierungsprojekt durchzuführen. Die Bürger im ländlichen Raum sind ihm schlicht und ergreifend egal. Schließlich hat die SPD kaum Wählerpotential im Erzgebirge.
    Witziger Punkt am Rande: Dulig wirbt gerade für die SPD Ost-Klausur. Schwerpunkte sollen unter anderem die Themen Mobilität und Klimaschutz sein. Wie da die Blockade der Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke zu passt, weiß nur Dulig allein...

  • 44
    0
    RebelYell
    02.02.2021

    Mir fällt bei diesem Thema der Streckenteil Thalheim - Aue des Chemnitzer Modells, Stufe 2 ein. Geplant war, diesen stillzulegen und nur von Chemnitz bis Thalheim zu fahren. Begründung: zu schlechte Auslastung. Grund hierfür: zu schlechtes Angebot (2-Stunden-Takt). Erst durch den Protest von Bürgern, Stadträten und Bürgermeistern konnte dies verhindert werden.

    Es ist ein trauriger Zustand, der hier insgesamt vorherrscht - der Nutzer bleibt im wahrsten Sinne des Wortes “auf der Strecke”

  • 41
    5
    KulturJoseph
    02.02.2021

    Mal ganz abgesehen von diesem passiv-aggressiven Stil von Herrn Dulig, finde ich es dreist die Verantwortung hier so abzuschieben. Wenn ihm dieses Thema so am Herzen liegen würde und es so einfach wäre wie er sagt, bezüglich Marienberg, warum setzt er sich dann nicht einfach mit VMS, Kommune und Bürger*innen an einen runden Tisch und findet eine Lösung!? Hier fehlt mir der klare Wille. Es wird sich auf Zuständigkeiten und ähnlichem ausgeruht...

  • 28
    2
    fnor
    01.02.2021

    Das Land Sachsen hat per Gesetz die Landkreise verpflichtet, sich als Verbünde um den ÖPNV zu kümmern. Regionalisierungsmittel kommen vom Bund ans Land. Dieses reicht das Geld zu 90% weiter. Es reicht auch noch die fehlenden 10% weiter, schreibt aber z.B. "Leistung des Freistaats für Schülerverkehr" drauf. Das Land ist für die Finanzierung zuständig. Letztlich zahlt der Bund und dürfte somit entscheiden. Die alte Landesverkehrsgesellschaft wurde abgeschafft, da zentrale Entscheidungen aus Dresden unpassend waren. 5 Tarife sind Blödsinn aber regionaler Einfluss wird gebraucht. Einfach einen Zug fahren zu lassen, bringt der Strecke nichts. Man muss die Umgebung anbinden, um wirtschaftlich zu werden. Der VMS setzt durchaus komische Prioritäten und es läuft nicht immer rund. Kernproblem im Streit ist das fehlende Geld, das zaubert keine Landesgesellschaft her. Aber man kann sie als Ausrede vors Loch schieben. Herr Dulig zieht diese Karte auffällig oft bei Problemen mit dem ÖPNV.

  • 38
    10
    Fresto
    01.02.2021

    Hier beißt sich die Katze in den Schwanz. Die Landräte haben eine Landesgesellschaft abgelehnt und verfechten die Kleinstaaterei (in anderen Ländern ist das anders). Also sollen sie. Warum lässt der Verkehrsverbund Mittelsachsen keinen Zug fahren? Man kann nicht sagen: wir entscheiden, aber andere bezahlen. Das Land sagt, wenn wir etwas finanzieren wollen wir wissen was. Dumm gelaufen, aber hier sind die Landräte in der Pflicht, so wollten die Hoheit, nun sollen sie nicht auf Dresden schimpfen.

  • 37
    7
    Chemiker
    01.02.2021

    Das Problem in Sachsen ist die Macht der Landräte (übrigens alle mit dem CDU Mandat) in einer Angelegenheit, welche eigentlich zentral geregelt werden müsste. Bayern zeigt mit seiner BEG wie eine kundenorientierte Leistungsbestellung im SCHIENEN-ÖPNV praktiziert wird. Das kleine Flächenland Sachsen leistet sich sage und schreibe 5 Verkehrsverbünde und jeder davon macht seine eigene "Verkehrspolitik" (Tarife, Verkehrsleistungen u. a.). Beim langwierigen Prozess bis zur Einführung des Azubi-Ticket sah man schon was dabei herauskommt. Und Fakt ist: Es fließen Regionalisierungsmittel und diese kommen den Bestellern von Nahverkehrsleistungen( in Sachsen die 5 Verbünde) zu Gute. Doch wer wie der VMS nur sein Projekt "Citylink" als primär verfolgt, verliert halt andere wichtige Anliegen aus dem Focus.

  • 39
    4
    Klemmi
    01.02.2021

    Der schwarze Peter wird fleißig weitergereicht- bis er schlussendlich beim wegbleibenden Fahrgast liegt. Der letzte Fahrplan mit Personenverkehr nach Marienberg war lediglich auf den Schülerverkehr zugeschnitten- da fällt es auf Verbund- und Landesebene leicht, mit geringer Nachfrage zu argumentieren. Das Scheitern der Landesverkehrsgesellschaft, beruht vielleicht gerade auf die Priorisierung der letzten zwei Jahrzehnte, da bekam die gesamte Region lediglich Almosen, vom Fernverkehrsanschluss im weiteren Sinne, ganz zu schweigen. Zukunftsorientiert sieht anders aus.

  • 43
    7
    fnor
    01.02.2021

    Nahverkehr wird in Sachsen bestellt und jede Strecke muss genehmigt werden. Die "böse Bahn" fährt also nicht, weil sie sparen will, sondern weil sie es nicht darf. Dem Herrn Dulig geht es nicht um Reaktivierung von Strecken. Er nutzt die Diskussion, um wieder einmal die Verantwortung auf die Landräte abzuwälzen und seine gescheiterte Landesverkehrsgesellschaft zu bewerben. Bis 2023 soll nichts passieren. 2024 steht wieder eine Landtagswahl an. Dann kann er, wie vor der letzten Wahl, auf keine Erfolge zurück blicken und versprechen, dass es mit seinen Plänen zukünftig besser wird. Wenn ich kein Geld zur Reaktivierung bereitstellen will, braucht man auch keine Studie neu zu beauftragen, die nicht umgesetzt wird. Das LaSuV plant neue Straßen, gegen die Anwohner protestieren (Wolkenstein, Falkenbach usw.), weil sie mehr Lärm bedeuten. Dafür ist Geld verfügbar. Mehr Geld für den ÖPNV gibt es jedoch nicht. Der VMS kann eben nur bestellen, was er bezahlen kann.

  • 51
    10
    Freigeist14
    01.02.2021

    Beim Ankündigungs-Verkehrsminister irgend eine Spur von Selbstkritik ? Im Lavieren ,Aussitzen und Schwafeln : "Nur ich muss es seriös machen,es muss gerecht sein für ganz Sachsen" ganz großes Kino .