Eith über Chemnitz: «Eigentümliches Demokratieverständnis»

Freiburg (dpa) - Die Ausschreitungen in Chemnitz sind nach Ansicht des Freiburger Politologen Ulrich Eith auch auf ein «eigentümliches Demokratieverständnis» in Teilen Ostdeutschlands zurückzuführen. Solch ein Demokratieverständnis habe es auch im Westdeutschland der 50er und 60er Jahre gegeben, sagte Eith von der Albert-Universität Freiburg der Deutschen Presse-Agentur. «Freie Meinungsäußerung wird in Anspruch genommen, gleichzeitig herrscht ein völliger Mangel an Respekt vor anderen Meinungen - deren Vertreter werden ganz massiv attackiert.»

Oft werde Demokratie mit einer Art Vollkaskoversicherung verwechselt. «Und schließlich denken manche, wenn sie etwas wollen, dann hat das auch so zu passieren. Ist das nicht der Fall, wird sofort unglaublich rigide und aggressiv vorgegangen.» Das aber widerspreche dem Freiheitsgedanken der Demokratie, in der es darauf ankomme, Mehrheiten zu erringen, um Ergebnisse zu erzielen, sagte Eith, Direktor vom Studienhaus Wiesneck, Institut für politische Bildung.

Schuld daran seien nicht zuletzt die etablierten Parteien. «Die CSU beispielsweise ist im Wahlkampf durchs Land gezogen und hat Merkels Flüchtlingspolitik als ungesetzlichen Zustand attackiert.» Dabei sei die Partei selbst in der Regierung gewesen. «Auf diese Weise wird der Rechtsstaat diskreditiert - dabei ist dieser ein Grundpfeiler der Demokratie.»

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2Kommentare
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  • 5
    0
    Nixnuzz
    06.09.2018

    "Solch ein Demokratieverständnis habe es auch im Westdeutschland der 50er und 60er Jahre gegeben,.." deren Ende in der '68er "Revolution" sich ausdrückte. Solange der gegenseitige Respekt nicht vorliegt, wird in Machtstrukturen "diskutiert". Vielleicht haben sich auch viele Menschen "der Mitte" soweit sicher aufgenommen "gefühlt", das andere sich jetzt als mächtig genug vorkamen, hier die Marsch- und/oder Denkrichtung vorzugeben. Vielleicht hält die Stimmung aus Chemnitz etwas länger an, das davon was in die Parlamente auf jeglicher Ebene hineinfliesst...

  • 4
    4
    ralf66
    03.09.2018

    ''Die feinste wissenschaftliche Erklärung, seit es Demokratie gibt!'' Schön wär's! Mit dem Wort Demokratie, wird doch den Menschen etwas vorgegaugelt! Wenn man um Mehrheiten buhlt, um Ergebnisse zu erziehlen, wie der Herr Politologe meint, diese erreicht, dann ist doch noch lange nicht gesagt, dass man damit gleichzeitig auch immer im Recht ist und die Ergebnisse richtig, nützlich und sinnvoll sind!
    Statt langsam einmal anzufangen, für bestimmte Ereignisse, die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen, kommen aus dem tiefsten Schwarzwald, wissenschaftliche Thesen hervorgeblubbert!



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