Kretschmer: Mögliches Kenia-Bündnis als Chance für Sachsen

Viele wünschen sich eine neue politische Kultur in Sachsen. Die Chancen dafür stehen nach der Wahl nicht schlecht. Ministerpräsident Michael Kretschmer geht auf mögliche Partner für ein Bündnis zu.

Dresden (dpa/sn) - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sieht in einem möglichen Bündnis mit der SPD und den Grünen Chancen für den Freistaat. Das Wahlergebnis biete die Möglichkeit, dem Land eine stabile Regierung zu geben, sagte er am Dienstag in Dresden. Im Wahlkampf habe man das Trennende betont, jetzt gelte es das Verbindende zu finden. «Mein Ziel wäre eine Regierung, die mit Freude an die Arbeit geht, die auch mutig ist und sich neue Dinge vornimmt.» Die Wähler würden ganz genau beobachten, wer Machtspiele veranstalte. «Kompromisse sind gewollt, aber Streit und Erpressung nicht. Das wissen auch alle.»

Bei seiner ersten Sitzung nach der Landtagswahl, aus der die Union mit 32,1 Prozent als stärkste Kraft hervorging, hatte der Vorstand der sächsischen Union beschlossen, Vorgespräche mit der SPD und den Grünen zu führen. Kretschmer ist prinzipiell für zügige Verhandlungen, allerdings müsse Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen: «Wenn sich die Parteien am Ende für Koalitionsverhandlungen aussprechen, dann sind sie von diesem Tag an in einer Verantwortung - jeder für sich.»

Kretschmer zufolge ist völlig klar, dass eine solche Koalition unter scharfer Beobachtung stehen wird. Schließlich gehe es um Partner, die so noch nicht zusammengearbeitet haben. Wichtig sei deshalb, ein gutes Arbeitsklima und Vertrauen zu schaffen. Es gehe für die Union darum, zu überzeugen und Punkte durchzusetzen, auf der anderen Seite aber auch von anderen zu lernen. Am Ende müsse ein Ergebnis stehen, das für alle drei Partner gut sei.

Nach den Worten des Ministerpräsidenten gibt es die Chance, das Land zu stabilisieren und Probleme im Dienste der Bevölkerung zu klären. Wenn eine Regierung mit verschiedenen Partnern gut zusammenarbeite, dann sei auch die Sorge vor einem erstarkenden Populismus gebannt. «Es gibt keinen Automatismus, dass sich das in einigen Jahren auflöst. Aber es gibt eine Chance, jetzt etwas zu tun», sagte Kretschmer. Die Regierung müsse all jenen helfen, die etwas bewegen wollen. Es gelte den Schwung der vergangenen eineinhalb Jahre fortzusetzen. Es sei gelungen, das Blatt zu wenden. Nun gebe es die Möglichkeit, das Land weitere fünf Jahre zu gestalten.

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