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Wie man die Stadt intensiver nutzen kann, war eines von vielen Themen einer offenen Fraktionssitzung der Linksfraktion im Stadtrat. Kritik trifft auf Vorschläge.
Stadträtin Ina Rau sagt Lebewohl zur Peniger Stadtpolitik. In den vergangenen 15 Jahren hat sie viel bewirkt und erreicht. Doch einige Entwicklungen liegen ihr schwer im Magen.
Am Donnerstag verabschiedete der Landtag das Integrationsgesetz - und kommt damit einem überfälligen Versprechen der Kenia-Koalition nach.
Eigentlich verfügt die Kenia-Koalition gemeinsam mit der Linken im Landtag noch gerade so über eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Am Freitag aber fehlte eine Abgeordnete.
Künftige Kostensteigerungen sollten nicht nur die Nutzer tragen, meint Minister Martin Dulig. Ein Verkehrsexperte der Linken widerspricht dem nicht nur.
Die Stadtverwaltung Zwickau streicht selbst Kleinstbeträge, nur beim Stadtrat laufen die Kosten aus dem Ruder. OB Constance Arndt will die Ausgaben kürzen, aber kann sie sich durchsetzen?
Einst ein Lieblingsprojekt von Werner Stephan, greifen seine Mitstreiter das Projekt wieder auf. Sie wollen Farbe ins Stadtgebiet bringen.
Der Kinder- und Jugendring möchte das Wahlrecht in Sachsen reformieren und Jugendliche stärker einbinden. Nicht alle sind jedoch so leicht zu überzeugen von den Plänen.
Im Vorfeld der Kommunalwahl am 9. Juni herrscht viel Bewegung. Einige neue Gruppierungen streben in den Stadtrat, andere verabschieden sich.
Wenn es nach der sächsischen Linken geht, dann ist die Lage für Discos im Freistaat dramatisch.
Die Arbeiten laufen seit April 2023; der Rohbau des Automobil- und Dienstleistungszentrums in Oberlosa steht bereits. Dennoch haben die Räte erst jetzt den Bebauungsplan genehmigt. Warum?
Bevor eine wilde Frauentagsparty mit Live-Strippern losgeht, diskutiert der Gewerkschaftsbund mit Landrat Michaelis und weiteren Politikern über die Ungleichheit von Mann und Frau. Passt das zusammen?
Freiberg hat einen, Frankenberg und Mittweida auch. Und in nicht allzu ferner Zukunft genauso Rochlitz: einen Namenszusatz.
Statt 16 Millionen kostet die Modernisierung das Doppelte. Damit ist die Wiedereröffnung zum Festival „Theater der Welt“ illusorisch. Was das für das deutschlandweite Fest bedeutet, ist unklar.
Ähnliche Anträge unterschiedlicher Fraktionen werden von der Verwaltung ungleich behandelt, lautet ein Vorwurf aus dem Plauener Stadtrat. „Für mich ist das undemokratisch“, sagt ein Linken-Politiker.
28 Abgeordnete hat die Linke im Bundestag noch. Zu den beiden neuen Gesichtern an der Spitze gehört ein Leipziger.
Tausende Menschen brachten die Nazionalsozialisten mit Bussen zur Ermordung nach Pirna. Nun sorgt ein Bauvorhaben in der ehemaligen Busgarage für Ärger.
Die Fraktion war nach dem Ausscheiden von Konrad Kothe zunächst ausgedünnt. Nun wird mit Andrea Däumler ein neues Gesicht im Sitzungssaal des Rathauses zu sehen sein.
2,5 Millionen Euro zahlen alle Zwickauer Eltern zusammengerechnet im Jahr für Schulessen. Weder der Freistaat noch die Stadt wollen Schulessen bezuschussen. Jetzt gibt es einen neuen Vorschlag.
Der Zwickauer Kreischef Frank Dittrich ist nicht gut auf die Abtrünnigen zu sprechen: Von Übertritten erfahre er erst aus der Zeitung, er vermisse Fairness.
Irina Teichert hat für kommunalpolitische Turbulenzen gesorgt. Wie erklärt sie ihren Rückzieher vom Fraktionswechsel?
Mit dieser Forderung scheitert Sachsens Landtagsopposition regelmäßig an der Kenia-Koalition - obwohl es dafür eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung zu geben scheint.
Die Linksfraktion ist mit ihrem Vorstoß im sächsischen Landtag gescheitert: Die 16- und 17-Jährigen bleiben deshalb weiter bei zwei wichtigen Wahlen in diesem Jahr außen vor.
Vier Fraktionen machen rechtliche Bedenken geltend – und verweisen den Antrag in den Rechtsausschuss.