Feuerwehr-Affäre in Auerbach: OB Deckert droht Beschwerde

Nachdem ein CDU-Stadtrat den Abzug des obersten Wehr-Chefs in der Stadt öffentlich gemacht hat, legt er nach: mit einer Eingabe beim Landkreis.

Was hat sich Auerbachs oberster Feuerwehr-Chef Karsten Neubert zu Schulden kommen lassen, dass ihn Oberbürgermeister Manfred Deckert (parteilos) im August vom Gros seiner Aufgaben abgezogen hat? Eineinhalb Wochen nach Publikwerden dieses Falls gibt es darauf keine offizielle Antwort. Fakt ist: Die Feuerwehrsatzung sieht den derzeitigen Zustand der Gemeindewehrleitung nicht vor.

Das Stadtoberhaupt reagiert auf entsprechende Anfragen gereizt und legt Wert auf Wortkosmetik: "Herr Neubert wurde nicht von seiner Funktion beurlaubt. Es ist vielmehr so, dass die Arbeit der Gemeindewehrleitung bis auf Weiteres ausgesetzt wurde", lässt Deckert wissen. Den Begriff "Beurlaubung" hatte CDU-Stadtrat Jens Bunzel zur Stadtratssitzung in den Raum geworfen, als er den Fall öffentlich und dem OB schwere Vorwürfe machte. Als "undemokratisch" und "unter aller Sau" betitelte Bunzel Deckerts Vorgehen und forderte Aufklärung. Er habe bislang keine schlüssigen Antworten erhalten, sagte Bunzel gestern. Er werde bei der Landkreisbehörde nun eine Fachaufsichtsbeschwerde zu Deckert einreichen.

Für Bunzel ist klar: Deckert hat mit Neuberts Abberufung die vom Stadtrat beschlossene Feuerwehrsatzung außer Kraft gesetzt. Laut der ist die Abberufung eines gewählten Gemeindewehrleiters bei "groben Verstößen gegen die Dienstpflichten" möglich. Allerdings müsste dann - unabhängig von der Frage nach dem Verstoß - Ersatz folgen. Und inzwischen argumentiert OB Deckert, dass nicht die Arbeit Neuberts allein, sondern die der gesamten Wehrleitung, also auch die der Stellvertreter, ruhe. Andererseits erklärt er, dass Neubert "trotzdem noch administrative Aufgaben erledigt".

Zu den Gründen von Neuberts Abzug erklärt der OB: Er wolle damit die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr sichern und Konflikte, wie sie in der Vergangenheit aufgetreten sind, vermeiden. Das ist brisant, denn Gemeindewehrleiter Karsten Neubert hatte vor einem Jahr die Streitpunkte öffentlich und OB Deckert als Teil des Problems ausgemacht. Neubert hatte dem Stadtoberhaupt, seinem Dienstherrn, damals vorgeworfen, gegen die Feuerwehrsatzung zu verstoßen.

Laut Satzung ist es Neuberts Aufgabe, Geräte- und Fahrzeuganschaffungen zu planen und vorzuschlagen. In Auerbach übernehme diese Aufgabe faktisch der ihm unterstellte Auerbacher Wehrleiter und der hauptamtliche Gerätewart. Neuberts Vorwurf: Der OB decke dies.

Will sich Deckert demnach seinem Widersacher entledigen? Tatsache ist, dass es bislang keine offizielle Aufklärung von Neuberts Vorwürfen gab. Und Jens Bunzel umgekehrt davon ausgeht, dass der Reumtengrüner als oberster Wehr-Chef "abgeschossen werden soll". Dazu wolle man sich eines Vorfalls im Sommer bedienen, als ein Mitglied der Reumtengrüner Wehr bei einem Einsatz notgedrungen eine Position eingenommen hatte, für die der Mann keine Befähigung hat. Es gehe darum, dass Neubert (der auch Chef der Reumtengrüner Wehr ist) die Organisation nicht im Griff habe.

Offiziell ist davon keine Rede und auch die Rechtsaufsicht beim Landkreis hat keinen derartigen Fall zur Prüfung auf dem Tisch. Im Gegenzug muss sie sich mit einer Anfrage zweier Wehrleute aus Reumten- und Rebesgrün befassen, die wie Bunzel die Rechtmäßigkeit von Neuberts Abzug von seiner Funktion als Gemeindewehrleiter in Frage stellen. Er habe noch keine Antwort, sagte Thomas Wittig aus Rebesgrün gestern.

Dass es "einen Vorfall" gegeben haben soll, bestätigen auch die Stadträte Joachim Otto (CDU) und Martin Treeck (FDP). Beide berufen sich gleichzeitig aber auf die Stillschweigepflicht, die sie hätten. Wie Oberbürgermeister Manfred Deckert verweisen sie auf eine beauftragte Analyse, die Ende November vorliegen und auf deren Basis die Feuerwehrstruktur der Stadt neu organisiert werden soll. Was das personell für Konsequenzen hat, ist offen. Jens Bunzel betont jedoch, dass die Analyse kaum eine Antwort auf die Rechtmäßigkeit von Deckerts Vorgehen geben könne.

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