Gemeinde Pöhl debattiert über neue Amtsstruktur

Bürgermeisterin und Gemeinderat nicht einig bei Verwaltungsreform

Pöhl.

Im Gemeinderat Pöhl rumort es gewaltig. Über alle Fraktionen hinweg machten sich die Gemeinderäte am Mittwoch während der Sitzung im Jocketaer Gemeindeamt Luft. Sie prangerten das ihrer Meinung nach schlechte Betriebsklima in der Verwaltung an. Holger Röhn, Vorsitzender der Fraktion des Vereins zum Erhalt des Naturraums Talsperre Pöhl, ging in seiner Kritik einen Schritt weiter. "Wir haben keine funktionierende Verwaltung." Daraufhin entbrannte eine Diskussion um die künftige Ämterstruktur. Aktuell gibt es drei Verantwortliche für Hauptamt, Kämmerei und Bauamt. Aus Sicht der meisten anwesenden Räte könne dies so bleiben.

Bürgermeisterin Daniela Hommel-Kreißl (FDP) plädiert für zwei Ämter. Demnach würden die Kämmerei und das Bauamt zusammengelegt. In vielen vergleichbaren Gemeinden dieser Größe sei dies so. Seit 1. Juli ist die Verwaltung mit ihren Mitarbeitern Mitglied im kommunalen Arbeitgeberverband Sachsen. Damit greift der Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes. Davor gab die Gemeinde den Auftrag der Stellenbeschreibung an ein externes Unternehmen. Laut Bürgermeisterin kam die Kommunalentwicklung Mitteldeutschland (KEM) zum Ergebnis, dass eine Leitungsposition in der Gemeinde nicht auf den erforderlichen Leitungsanteil von 50 Prozent kommt. Das spreche für eine Zwei-Ämter-Struktur. Laut Hommel-Kreißl kommt jetzt alles noch einmal durch die KEM auf den Prüfstand: "Es geht schließlich um den Umgang mit öffentlichen Geldern."


Aktuell hat die Gemeinde keinen beschlossenen Haushalt. Die Kommunalaufsicht begründete dies mit Formfehlern bei Bekanntmachungsfristen. Kämmerin Martina Weis stellte in der Sitzung den neuen Entwurf des Etats 2019 vor. Insgesamt habe sich die Finanzsituation der Gemeinde verschlechtert. Demnach müssen knapp über 300.000 Euro ausgeglichen werden. Negativ zu Buche schlagen unter anderem die aufgrund des neuen Tarifs laut Weis um 130.000 Euro gestiegen Personalkosten. Das betrifft die Verwaltung, den Bauhofes und den Kita-Bereich.

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