Jugendarbeit: Beschwerden erfolgreich

Städte und Gemeinden im Vogtland wollen weniger Kreisumlage zahlen. Das blockt der Landrat bisher ab. In dem Streit gibt es jetzt einen neuen Aspekt. Diesmal sitzen die Kommunen am Hebel.

Auerbach/Plauen.

Bisher nicht eingeplante Mehrausgaben von knapp einer Million Euro jährlich sieht die Kreisverwaltung derzeit auf sich zukommen. Grund: Auf Hinweis der Landesdirektion Sachsen muss das Landratsamt eine erst im Juni beschlossene Richtlinie zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im Vogtland wieder ändern.

Vertreter der Kinder- und Jugendarbeit im Vogtland hatten bei der Landesdirektion Beschwerde gegen die Richtlinie eingereicht, denn Zuschüsse zur Jugendarbeit waren darin auf maximal 50 Prozent begrenzt worden. Die Beschwerdeführer kritisierten, dass es damit nicht mehr möglich sei, die Mitarbeiter freier Träger angemessen und im Vergleich zu Mitarbeitern öffentlicher Träger gleichwertig zu bezahlen.

Die Landesdirektion Sachsen gab der Beschwerde bereits im Juli nach einer "überschlägigen Prüfung" statt und verwies auf entsprechende Grundsatzurteile. Die Begrenzung sei "unangemessen und möglicherweise rechtswidrig". Laut Sozialgesetzbuch haben Landkreise die Aufgaben der Jugendarbeit "bedarfsgerecht" zu erfüllen - und zwar auch dann, wenn sie sich, wie aktuell der Vogtlandkreis, in einer Konsolidierungsphase befinden.

Seit Jahren in der Richtlinie verankert war zudem, dass es Zuschüsse des Landkreises nur gibt, wenn auch Kommunen sich an der Finanzierung ihrer Kinder- und Jugendhäuser beteiligen. In diesem Jahr flossen so vogtlandweit 987.000 Euro aus Kassen der Kommunen in die Jugendarbeit ein. Die Landesdirektion stellte aber klar, dass die Kommunen nicht zur Mitfinanzierung verpflichtet werden dürfen. Ihr Beitrag muss freiwillig sein.

Landrat Rolf Keil (CDU) fürchtet nun, dass dieses Geld künftig ganz ausbleibt. Im Jugendhilfeausschuss führte das zuletzt zu einer längeren Debatte. Der Klingenthaler Bürgermeister Thomas Hennig (CDU), Vorsitzender der im Städte- und Gemeindetag vereinten Vogtlandkommunen, erklärt auf Anfrage: "Ich wäre gern bei der alten Praxis geblieben." Wie die Kommunen sich nun entscheiden, sei aber offen: "In unseren Beratungen hat das noch keine Rolle gespielt." Ob die Kommunen auch ohne Pflicht weiter zuverlässig zahlen, lässt sich laut Hennig derzeit nicht prognostizieren. Landrat Keil hat angekündigt, mit den Bürgermeistern Gespräche zu führen. Die Kreistagsfraktion der Linken hat beantragt, künftig die von den Kommunen freiwillig geleisteten Zuschüsse als Eigenanteil der freien Träger zu werten.

Den Stein ins Rollen gebracht hatten mit ihren Beschwerden die Mobile Jugendarbeit Plauen, der Oase-Verein als Träger eines Jugendzentrums in Plauen sowie der Kreisjugendring. Er ist Dachverband der Vereine und Träger, die im Landkreis in der Jugendarbeit tätig sind.

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