Beispiellos im Vogtland: Bürgermeisterwahl in Pöhl für ungültig erklärt

Landratsamt sieht Zusammenhang zwischen Wahlfehlern und Wahlergebnis und fordert rasche Neuwahl.

Pöhl.

Die Bürgermeisterwahl vom 1. September 2019 in der Gemeinde Pöhl sowie die Nachwahl zum zweiten Wahlgang Ende Oktober sind ungültig. Das hat das Landratsamt Vogtlandkreis in einem am Donnerstag erlassenen Bescheid erklärt. Die Talsperren-Gemeinde müsse "unverzüglich eine Neuwahl anordnen".

Im Rahmen der Wahlprüfung stieß die Behörde auf "Verstöße gegen wesentliche Wahlvorschriften". Diese seien bereits bei der Wahlvorbereitung beider Wahlgänge festgestellt worden, heißt es auf Anfrage der "Freien Presse" aus dem Landratsamt. Die Gemeinde wurde zwar angehört, zur Korrektur der Fehler habe dies allerdings nicht geführt. Die Rechtsaufsicht spricht von einem "ursächlichen Zusammenhang zwischen Wahlfehler und Wahlergebnis".

Bürgermeisterin Daniela Hommel-Kreißl (FDP) informierte Freitagmorgen über die Entscheidung in einer Pressemitteilung. Demnach müsse der Gemeinderat von Pöhl unverzüglich eine Nachwahl anordnen. Zudem bleibt die Gemeinde auf den Kosten des Verfahrens sitzen. Für den Bescheid erhebt die Kreisverwaltung indes keine weiteren Kosten.

Die erneute Prüfung der Bürgermeisterwahl durch die Kommunalaufsicht hatte in der Talsperren-Gemeinde zuletzt für viel Unruhe gesorgt. Die Nachricht, dass Mängel zu einer Neuwahl führen könnten, war wie ein Blitz eingeschlagen. Vor einer Woche war der Rat deshalb zu einer außerordentlichen Gemeinderatssitzung zusammengekommen. An jenem Abend schwieg die Bürgermeisterin noch und berief sich auf ein laufendes Verfahren. Die Behörde habe ihr dazu geraten, keine Informationen preiszugeben.

Zur Stichwahl am 27. Oktober unterlag Herausforderer Lothar Kramer (Freie Wähler) gegen Hommel-Kreißl mit nur neun Stimmen. (nij/ur/tv)

1Kommentare
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  • 4
    0
    Tauchsieder
    01.12.2019

    Das kommt dabei raus, wenn Amateure am Werk sind.
    Wir wählen bis es passt, nur wird die Wahlbeteiligung logischerweise jetzt in den Keller gehen, ganz abgesehen davon bleibt die Gemeinde auf den Kosten sitzen. Eine Gemeinde die finanziell aus dem letzten Loch pfeift.



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