Kreismüllabfuhr gibt fast 5 Millionen Euro zurück

Die Nachkalkulation für 2014 bis 2017 hat eine Kostenüberdeckung ergeben. Das Geld soll nun den Gebührenanstieg drosseln.

Freiberg.

Die EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen haben 2016 und 2017 fast 4,7 Millionen Euro an Müllgebühren mehr eingenommen, als sie für die Deckung ihrer Kosten aufwenden mussten. Wie EKM-Geschäftsführer Jens Irmer am Mittwochabend in der öffentlichen Sitzung des Kreistagsausschusses für Umwelt und Technik weiter informierte, dürfe seine Firma aber keinen Gewinn machen: "Das Geld muss den Bürgern mit den nächsten Gebührenkalkulationen bis 2022 zurückgegeben werden."

Das Gleiche gelte für einen Betrag von rund 100.000 Euro aus den Jahren 2014 und 2015, sagte der EKM-Chef. Der Betrag sei damals bei der Gebührenberechnung für die Sanierung von Altdeponien angesetzt worden. Die Landesdirektion habe das aber nicht gebilligt. Es handele sich dabei um Positionen, die nicht gebührenfähig seien. Die Aufsichtsbehörde habe ihre Ansicht damit begründet, dass die entsprechenden Anlagen bereits vor dem 17. Mai 1990 stillgelegt und in Trägerschaft des Kreises gewesen seien. Die Sanierung müsse daher über aus "normalen" Haushaltsmitteln des Kreises finanziert werden.

Trotz der Mehreinnahmen von rund 4,8 Millionen Euro dürften die Müllgebühren in Mittelsachsen in den kommenden Jahren kaum sinken. EKM-Geschäftsführer Irmer sprach in der Ausschusssitzung lediglich von einer Kostendämpfung. Im Ergebnis der Ausschreibung für den Abfallwirtschaftszweckverband Chemnitz sei mit rund 1,2 Millionen Euro jährlichen Mehrkosten für den Landkreis zu rechnen, bestätigte gestern Vize-Landrat Lothar Beier. Der CDU-Politiker vertritt Mittelsachsen in dem Zweckverband, zu dem noch die Stadt Chemnitz und das Gebiet des ehemaligen Mittleren Erzgebirgskreises gehören. Der Erzgebirgskreis bemüht sich derzeit, letzteres aus dem Chemnitzer Verband herauszulösen. Es soll mit in den Zwickauer Zweckverband Abfallwirtschaft Südwestsachsen integriert werden, um eine einheitliche Lösung für den Landkreis zu haben.

Die Kostenüberdeckung bei der EKM in den Jahren 2016 und 2017 begründete Jens Irmer unter anderem damit, dass in seiner Firma rund 770.000 Euro eingespart worden seien. So seien beispielsweise Personalkosten reduziert und Synergie-Effekte durch die Vereinheitlichung der drei Entsorgungssysteme in den Altlandkreisen erschlossen worden. Darüber hinaus seien Deponiearbeiten für rund 1,1 Millionen Euro verschoben worden. Zudem habe es etwa 640.000 Euro Mehrerlöse für den Verkauf von Papier, Pappe und Kartonagen gegeben: "Der Marktpreis ist von 90 Euro zeitweise auf bis zu 135 Euro pro Tonne gestiegen."

Weitere rund 1,4 Millionen Euro seien dadurch zusätzlich erzielt worden, so Irmer, dass die Bürger ihre Abfallbehälter größer als erwartet gewählt und häufiger als kalkuliert zur Entleerung bereitgestellt hätten. Zudem seien die Kosten für Sperrmüll, Restabfallentsorgung und die Wertstoffhöfe um gut 700.000 Euro geringer ausgefallen als geplant.

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