Kinderbetreuung größter Posten im Etat

Der Gemeinderat Altmittweida hat den Haushaltsplan für 2021 beschlossen. Es soll Geld in Straßenbau, Bad und Beleuchtung der Sportstätten fließen.

Altmittweida.

Der Altmittweidaer Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Montagabend den Haushaltsplan für 2021 beschlossen. Die Kommune will frühzeitig im nächsten Jahr beginnen, die geplanten Vorhaben umzusetzen. Die Investitionsmaßnahmen und weitere wichtige Eckpunkte sind in dem Gremium seit Juni besprochen worden. Die Entscheidung zum Etat fiel einhellig. "Freie Presse" stellt die Zahlen vor.

Eckdaten: Angesetzt sind nach Angaben der Fachbereichsleiterin Finanzen, Anke Kluge, Erträge von reichlich 2,9 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von rund 3,1 Millionen Euro. In diesen Summen sind laut Kluge unter anderem Beträge für Abschreibungen enthalten. Beim Zahlungsmittelsaldo rechnet sie mit einem knapp positiven Ergebnis, also mit geringfügig höheren Einzahlungen als Auszahlungen. Der Überschuss solle für Investitionen verwendet werden, erklärte sie. Insgesamt sollen nach dem Plan im kommenden Jahr fast 250.000 Euro investiert werden. Im Etat sind dafür außerdem Geld aus dem Angesparten der Gemeinde und der investiven Schlüsselzuweisung sowie Fördermittel vorgesehen. Kredite will Altmittweida nicht aufnehmen. Der Ort sei seit 2010 schuldenfrei und wolle es auch bleiben, so Kluge.

Investitionen: Rund 90.000 Euro sollen in die Sanierung des kommunalen Straßennetzes fließen. Ob tatsächlich ein Abschnitt des Rosenweges erneuert wird, wie es im Entwurf der Haushaltssatzung bislang stand, oder eine andere Straße, ist jedoch offen. Eindeutige Priorität hat diese Maßnahme nach Ansicht eines Teils der Räte nicht. Insgesamt 65.000 Euro will die Kommune aufwenden, um den Bau einer Reithalle zu unterstützen, das Freibad mit einer Fotovoltaikanlage auszustatten und die Beleuchtung der Sportplätze zu verbessern. Mehr als 37.000 Euro sollen für die Sanierung von zwei Wohnungen in Häusern an der Clemens-Fritzsche- und der Hauptstraße bereitgestellt werden. Auf der Vorhabenliste steht zudem der Kauf von Atemschutzgeräten und Ausrüstung für die Feuerwehr. Die Kosten dafür betragen rund 18.000 Euro, wovon mehr als 6.000 Euro Fördermittel sind. Investierten will die Gemeinde überdies in Kindertagesstätte, Grundschule und Baubetriebshof. Zuschuss Kitas: Die Kinderbetreuung ist laut Kluge der größte Posten im Haushalt. Zuschuss und Abschreibung schlagen mit fast 531.000 Euro zu Buche. Die Kosten fürs Personal belaufen sich voraussichtlich auf rund 982.000 Euro. Für Sachkosten und Dienstleistungen plant die Kämmerei rund 90.000 Euro ein. Aus Zuweisungen und Umlagen erwartet die Gemeinde ihrerseits knapp 400.000 Euro, aus den Elternbeiträgen 170.000 Euro. Umlagen: Die Verwaltungskostenumlage ist mit 200.000 Euro geplant, also nur wenig mehr als 2020. Dass es überhaupt teurer wird, begründete Kluge mit tariflich bedingten steigenden Lohnkosten. Die Umlage an den Landkreis fällt etwas niedriger aus als im Vorjahr. Die Kämmerin plant dafür rund 485.000 Euro ein. Weitere Ausgaben: Für fünf Instandsetzungsmaßnahmen stehen insgesamt 98.000 Euro im Plan. Den Erhalt von Gemeindestraßen will sich Altmittweida 63.000 Euro kosten lassen. Für Arbeiten am Gehweg an der Hauptstraße veranschlagt die Kämmerei 12.000 Euro. Das übrige Geld soll für Reparatur- und Renovierungsleistungen an der Kegelbahn im Sportpark, Arbeiten am Dach der Kindertagesstätte und für Malerarbeiten in der Schule verwendet werden. Zuweisungen: Da die Finanzkraft insbesondere aus Steuern niedriger ist als der Finanzbedarf des Ortes, erhält die Gemeinde Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich. Kluge geht von rund 86.000 Euro allgemeiner und 11.000 Euro investiver Schlüsselzuweisung aus. Steuereinnahmen: Die Steuereinnahmen von insgesamt rund 1,64 Millionen Euro, mit denen die Gemeinde rechnet, sollen hauptsächlich aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Gewerbesteuer in die Kasse fließen. Das Aufkommen aus Einkommensteuer ist mit rund 685.000 Euro veranschlagt. Bei der Gewerbesteuer rechnet die Kämmerei mit 577.000 Euro. Das sei mehr als in diesem Jahr ursprünglich geplant war, aber weniger als die Kommune in diesem Jahr tatsächlich erhalten werde, so Kluge. Auch bei der Einkommensteuer ist coronabedingt ein Rückgang eingeplant. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer soll rund 105.000 Euro und damit 15.000 Euro weniger als in diesem Jahr einbringen. Auf die Grundsteuer B entfallen rund 250.000 Euro, auf die Grundsteuer A rund 21.000 Euro. Steuersatz: Die Hebesätze für Steuern sollen nicht verändert werden. Sie betragen somit weiterhin bei der Gewerbesteuer 400 und bei der Grundsteuer A 350 Prozent. Auch die Grundsteuer B, die Eigentümer von Wohnhäusern bezahlen, bleibt bei 450 Prozent.

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