Entsorger gibt fast 5Millionen Euro zurück

Kreismüllabfuhr hat mehr Geld eingenommen als für Kostendeckung nötig

Penig/Freiberg.

Die EKM Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen haben 2016 und 2017 fast 4,7 Millionen Euro an Müllgebühren mehr eingenommen, als sie für die Deckung ihrer Kosten aufwenden mussten. Wie EKM-Geschäftsführer Jens Irmer am Mittwochabend in der öffentlichen Sitzung des Kreistagsausschusses für Umwelt und Technik informierte, dürfe seine Firma aber keinen Gewinn machen: "Das Geld muss den Bürgern mit den nächsten Gebührenkalkulationen bis 2022 zurückgegeben werden."

Die Kostenüberdeckung bei der EKM 2016 und 2017 begründete Irmer unter anderem damit, dass in seiner Firma rund 770.000 Euro eingespart worden seien. So seien Personalkosten reduziert worden.

Rückerstattet werden müssen auch rund 100.000 Euro aus den Jahren 2014 und 2015, sagte der EKM-Chef. Der Betrag sei damals bei der Gebührenberechnung für die Sanierung von Altdeponien angesetzt worden. Die Landesdirektion habe das aber nicht gebilligt. Es handele sich dabei um Positionen, die nicht gebührenfähig seien. Die Aufsichtsbehörde habe ihre Ansicht damit begründet, dass die entsprechenden Anlagen bereits vor dem 17. Mai 1990 stillgelegt und in Trägerschaft des Kreises gewesen seien. Die Sanierung müsse daher aus "normalen" Haushaltsmitteln des Kreises finanziert werden.

Trotz der Mehreinnahmen von rund 4,8 Millionen Euro dürften die Müllgebühren in Mittelsachsen in den kommenden Jahren kaum sinken. Irmer sprach lediglich von einer Kostendämpfung. Im Ergebnis der Ausschreibung für den Abfallwirtschaftszweckverband Chemnitz sei mit rund 1,2 Millionen Euro jährlichen Mehrkosten für den Landkreis zu rechnen, bestätigte gestern Vize-Landrat Lothar Beier. Der CDU-Politiker vertritt Mittelsachsen in dem Zweckverband, zu dem noch die Stadt Chemnitz und das Gebiet des ehemaligen Mittleren Erzgebirgskreises gehören.

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