Peniger Ortschaftsräte auf dem Prüfstand

Gestiegene Kosten, oft nur wenige Besucher bei den Sitzungen, aber näher dran am Bürger - in den Ortsteilen wird zurzeit diskutiert, ob die kleinsten Volksvertretungen künftig noch Sinn machen.

Penig.

Wenn im Mai 2019 wieder Kommunalwahlen stattfinden, dann wird im Vorfeld die Frage zu klären sein, ob in Penig wieder Ortschaftsräte gewählt werden sollen. Bürgermeister Thomas Eulenberger (CDU) möchte sie gern beibehalten, denn sie seien eine Art "Frühwarnsystem" für Probleme der Bürger. In den Räten selbst soll nun darüber diskutiert werden. Dass die Entschädigung der Ortsvorsteher sachsenweit angehoben wurde, sieht er zwiespältig. "Denn das weckt Begehrlichkeiten in anderen Bereichen, wo auch eine engagierte ehrenamtliche Arbeit geleistet wird", sagt er. Penig hat durch die höhere Entschädigung der Ortsvorsteher jährliche Mehrausgaben gegenüber 2017 von 14.300 Euro. Bei den kleineren Ortschaften steigt die Entschädigung von bisher 63 auf 210 Euro monatlich, bei der größten Ortschaft Langensteinbach von 156 auf 600 Euro monatlich. "Freie Presse" hat sich bei den Ortsvorstehern umgehört.

Langensteinbach: "Wir wollen, dass der Ortschaftsrat weiter bestehen bleibt", sagt Langensteinbachs Ortsvorsteher Olaf Tröger. "Auch wenn ich selbst aus Altersgründen wahrscheinlich nicht wieder antreten werde. Junge Leute an die Macht!", meint er. Sollte sich niemand finden, könnte er sich vorstellen, das Amt noch kurzzeitig zu übernehmen und es dann im Laufe der Legislaturperiode abzugeben. Generell sei aber wichtig, dass es auch weiterhin die Ortschaftsratssitzungen, zu denen auch fast immer Gäste kommen, gibt.

Thierbach: "Aus meiner Sicht wird es darum gehen, ob sich jemand bereit erklärt, den Ortschaftsrat zu führen", sagt Ortsvorsteher Hartmut Bauer. Er übe das Amt des Ortsvorstehers bereits seit 1999 aus. "Ich würde diese Sache gern jemand jüngerem überlassen." Generell müsse auch darüber nachgedacht werden, ob es in Zukunft überhaupt noch einen Ortschaftsrat geben soll. Dabei sollten zwei Dinge erwogen werden, gibt Hartmut Bauer zu bedenken. Einerseits sei ein Ortschaftsrat nur eine Art "Schattenkabinett" im Hinblick auf den Stadtrat. Man habe zwar Rederecht, könne aber nichts entscheiden, denn das mache der Stadtrat. Andererseits aber würden viele Bürger ihre Probleme eher vor dem kleinen Gremium des Ortschaftsrates vortragen als vor dem großen des Stadtrates. Zudem würden die Ortschaftsratssitzungen vor Ort stattfinden. Da hätten die Bürger kürzere Wege und kämen eher in die Sitzungen. Vor allem aber stoßen Bauer die Kosten auf, die langsam "ins Unermessliche" steigen würden. Er selbst findet eine solche Vergütung für übertrieben.

Tauscha: Im Ortschaftsrat Tauscha wird über dieses Thema nächste Woche diskutiert. Ortsvorsteher Gerald Krönert hat eine persönliche Meinung dazu: "Ich bin jetzt knapp zehn Jahre dabei. Die Besucher, die in dieser Zeit zu den Sitzungen kamen, lassen sich - abgesehen von der Bürgerinitiative - an einer Hand abzählen." Obwohl er wieder zur Wahl antreten würde, hat Krönert dennoch Zweifel, ob es den Ortschaftsrat weiterhin geben sollte. Auch findet er es bedenklich, dass Freiwillige, die dieses Ehrenamt übernehmen sollen, nun mit mehr Geld gelockt werden.

Arnsdorf: "Manchmal hat man schon das Gefühl: Es interessiert keinen", meint Arnsdorfs Ortsvorsteher Gerhard Harzendorf. Ab und zu kämen einige Besucher zu den Sitzungen. "Aber meistens sind es immer dieselben." Dass die Entschädigung erhöht wurde, findet Harzendorf nicht gut. "Man hat nicht so viel zu tun in diesem Amt. Da habe ich ein schlechtes Gewissen."

Chursdorf: Zur Chursdorfer Ortschaftsratssitzung vergangene Woche hat sich Ortsvorsteher Manfred Thiele für den Erhalt des Ortschaftsrates ausgesprochen. Der Ortschaftsrat sei ein wichtiges Bindeglied zwischen dem Ortsteil und der Verwaltung. "Und er ist ein Instrument für Bürgernähe", sagte er.

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