Statt fünf bald sieben Ortschaftsräte?

In die Peniger Ortsteilvertretungen kommt Bewegung. Langensteinbachs Ortsvorsteher Olaf Tröger hat vorgeschlagen, den großen Ortschaftsrat in drei kleinere Gremien zu splitten. Vorteil: mehr Bürgernähe. Doch überall mangelt es an jungen Freiwilligen.

Penig/Langensteinbach.

In allen fünf Ortschaftsräten der Stadt Penig wird zurzeit darüber diskutiert, ob es die kleinsten Volksvertretungen auch nach der Kommunalwahl im Mai 2019 noch geben soll. Chursdorf und Tauscha haben sich bereits für ein Fortbestehen ausgesprochen. Der Langensteinbacher Ortschaftsrat geht sogar noch einen Schritt weiter. Aus dem größten aller Peniger Ortschaftsräte sollen drei kleinere Räte werden. Diesen Vorschlag unterbreitete Ortsvorsteher Olaf Tröger zur Sitzung in dieser Woche. Wenngleich er nicht wieder zur Wahl antreten und das Feld nun Jüngeren überlassen wolle, hätte eine kleinere Struktur aus seiner Sicht den Vorteil, die Interessen der Bürger vor Ort künftig noch besser vertreten zu können. Doch einige der Ortschaftsräte äußerten auch Bedenken.

So warf Gert Werner in die Runde: " Ich bin auch für einen Erhalt des Ortschaftsrates. Aber wenn aus einem dann drei Ortschaftsräte werden, bräuchten wir noch mehr Leute, vor allem jüngere, die mitziehen." Zudem müsse auch der Ortsteil ein Interesse daran haben, dass gute Leute aus den Dörfern auch im Stadtrat vertreten sind.

Ortschaftsratsmitglied Werner Gerhardt sah das ähnlich. "Bei einer Teilung des Ortschaftsrates brauchen wir ein Riesenpotenzial an Leuten", sagte er. Es sei nun eine wichtige Aufgabe, zu recherchieren, wo es Interessenten - vor allem jüngere - gibt, die künftig in den Gremien mitarbeiten möchten.

"Wir müssen ernsthafte Anstrengungen unternehmen und Leute ranholen", mahnte Ortsvorsteher Tröger nochmals an. Das Personalproblem sei nun mal vorhanden und müsse gelöst werden. "Denn der Fortbestand des Ortschaftsrates ist für die Kommune eine wichtige Sache, auch wenn die Bürgerbeteiligung zu den Sitzungen mitunter gering ist. "Aber trotzdem kommen, prozentual gesehen, mehr Bürger in die Ortschaftsratssitzungen als in die Stadtratssitzungen. Schon deshalb brauchen wir weiterhin den Ortschaftsrat, damit sich Politik nicht noch weiter von den Bürgern entfernt", sagte Tröger.

Als Befürworter der Ortschaftsräte, die ein wichtiges "Frühwarnsystem für Probleme der Bürger" seien, signalisierte Penigs Bürgermeister Thomas Eulenberger (CDU) Bereitschaft, den Vorschlag zu prüfen. Aus dem Ortschaftsrat Langensteinbach könnten dann die Ortschaftsräte Oberhain, Niedersteinbach und Obergräfenhain werden. "Sollte das so gewünscht werden, dann müsste der jetzige Ortschaftsrat seine Auflösung beschließen, zudem müsste die Hauptsatzung geändert werden", erklärte der Bürgermeister das Prozedere. Er wolle dieses Thema deshalb demnächst im Stadtrat diskutieren lassen.

Dass mit einer Erhöhung der Anzahl der Ortschaftsräte von jetzt fünf auf sieben dann auch auf die Stadtverwaltung mehr Arbeit zukomme, stehe zwar im Raum, sei aber aus seiner Sicht nicht das vordergründige Thema. Schon jetzt bestehe der Anspruch, dass er oder andere Mitarbeiter der Verwaltung an jeder Ortschaftsratssitzung teilnehmen, um vor Ort Probleme kennenzulernen, Fragen zu beantworten und über städtische Entwicklungen zu informieren. Über den Vorschlag müsse gesprochen werden, vor allem aber mit den Bürgern in den Ortsteilen, ob diese das so wollen.

Grund für die derzeitigen Diskussionen in den Ortschaftsräten: Mit der Änderung des sächsischen Beamtengesetzes erhalten die Chefs der Ortschaftsräte mehr Geld. Auch in Mittelsachsen gibt es Kommunen, die sich die ehrenamtliche Arbeit in dieser Form jedoch nicht mehr leisten möchten und teilweise auch über verschiedene andere Modelle diskutieren.

In Penig gibt es fünf Ortsvorsteher und zwar für Arnsdorf, Chursdorf, Tauscha, Thierbach und Langensteinbach. Bei den kleineren Ortschaften steigt die Entschädigung von bisher 63 auf 210 Euro, beim größten Ortschaftsrat Langensteinbach erhöht sich die Entschädigung von 156 auf 600 Euro monatlich. Der Stadt Penig entstehen dadurch jährliche Mehrausgaben gegenüber 2017 von 14.300 Euro.

Sollte die Anzahl der Ortschaftsräte nächstes Jahr um zwei steigen, dann wird in Penig auch über die damit verbundenen Mehrausgaben für die Entschädigung der Ortsvorsteher zu diskutieren sein.

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2Kommentare
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  • 2
    0
    aussaugerges
    16.10.2018

    Seit der Wende ist die Einwohnerzahl um 30 % geschrumpft.
    Aber die Posten steigen Maß-los.

  • 1
    0
    harzendorf
    14.10.2018

    Es ist erstaunlich !

    Soviel selbstherrliches, populistisches Geschwätz hätte ich von Olaf Tröger nicht erweartet.
    ... das Feld nun Jüngeren überlassen; ... die Interessen der Bürger vor Ort künftig noch besser vertreten zu können; "Wir müssen ernsthafte Anstrengungen unternehmen und Leute ranholen", mahnte Ortsvorsteher Tröger nochmals an.
    "Schon deshalb brauchen wir weiterhin den Ortschaftsrat, damit sich Politik nicht noch weiter von den Bürgern entfernt!, sagt Tröger.

    Dass Penigs Bürgermeister bei derart oberflächlichen Populismus für sich großartigen Handlungsbedarf erkennt, ist bezeichnend für seine Amtsführung.

    Ernsthafte Probleme und Missstände dagegen, ignoriert er zynisch.

    harzendorf



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