Was sich Rochlitz leisten will

Die Stadt steckt nächstes Jahr eine Millionensumme in Gebäude und Straßen. Auch andere Wünsche müssen finanziert werden. Dafür muss in den Sparstrumpf gegriffen werden. Doch das missfällt so einigen Stadträten.

Rochlitz.

Die Steuereinnahmen sprudeln. Im vorigen Jahr verbuchte die Stadt Rochlitz allein gut 2,1 Millionen Euro an Gewerbesteuern auf dem Konto. Ein kräftiges Plus von rund 500.000 Euro. Insgesamt kamen sogar knapp 4,6 Millionen Euro zusammen. Unter dem Strich könnte Ende des Jahres eine ähnliche Summe stehen. Auch wenn Kämmerin Manuela Bartel vorsichtig mit rund 4,2 Millionen Euro kalkuliert. Eigentlich Anlass zur Freude, zumal die Stadt 5,5 Millionen Euro auf der hohen Kante hat.

Spielraum, sich den einen oder anderen Wunsch zu erfüllen, hat die Kommune also. Rund 3,4 Millionen Euro will die Stadt kommendes Jahr in seine Infrastruktur pumpen. Der größte Batzen: Der Umbau der früheren Asylbewerberunterkunft an der Poststraße zu einem Hort. In Summe werden die Arbeiten, die seit wenigen Tagen laufen und sich bis ins Jahr 2021 hinziehen, beinahe 2,5 Millionen Euro kosten. Wobei 2020 mit Ausgaben von gut 1,2 Millionen Euro gerechnet wird. Weiteres Geld ist unter anderem für Kitas und Schulen reserviert (siehe unten stehenden Artikel).

Trotz der erfreulichen Finanzlage traten einige Stadträte am Dienstagabend auf die Bremse, als Kämmerin Bartel den Haushaltsentwurf präsentierte. Denn um die Investitionen sowie die geringeren Schlüsselzuweisungen und die steigende Kreisumlage 2020 schultern zu können, soll in den Sparstrumpf gegriffen werden. Von 5,5 Millionen Euro sollen am Ende nächsten Jahres nur rund 1,8 Millionen Euro übrig sein.

"Wir sollten aufpassen", bemerkte CDU-Fraktionschef Dr. Martin Grzelkowski. Und Kerstin Arndt von der FDP sagte: "Ich habe wegen der hohen Summe etwas Bauchschmerzen." Es könne immer etwas sein. Damit zielte Arndt auf mögliche Rückzahlungen bei der Gewerbesteuer ab. Diese Möglichkeit brachte zuvor schon Finanzchefin Bartel ins Spiel. Schließlich zahlen Gewerbetreibende in der Regel im Voraus an den Fiskus, abgerechnet wird erst später.

"Es ist wichtig, dass wir sorgsam mit dem Geld umgehen", erklärte auch Oberbürgermeister Frank Dehne (parteilos). Und er machte klar: Der Entwurf ist eine Diskussionsgrundlage. Die Investitionen kommen nun bis zur nächsten Stadtratssitzung auf den Prüfstand. Was zu den freiwilligen Aufgaben gehört - darunter Zuschüsse an Vereine -, soll ebenfalls noch einmal im Sozialausschuss debattiert werden.


Von Hort- über Spielplatz- bis Straßenbau

Mit rund 2,5 Millionen Euro ist der Umbau der früheren Asylunterkunft an der Poststraße zu einem Hort mit bis zu 100 Plätzen das teuerste Projekt. Die Ausgaben werden auf drei Jahre gestückelt, wobei für 2019

1,2 Millionen Euro eingeplant sind.

Mit 500.000 Euro steht der Kauf des Gebäudes an der Bismarckstraße 21a im Haushalt - darin sind Arbeitsagentur und Jobcenter bis zur geplanten Schließung im Frühjahr untergebracht. Nach Recherchen der "Freien Presse" will die Stadt mit der Immobilie die Platzprobleme der Grundschule in den Griff kriegen. Doch noch steckt das Vorhaben ganz am Anfang.

Die noch ausstehenden Arbeiten an der Bibliothek, die seit Frühjahr vorigen Jahres umgebaut und saniert wird, kosten geschätzt 310.000 Euro, die Ausstattung rund 200.000 Euro.

Für den Bau einer Zisterne in Wittgendorf sind 126.000 Euro, für die Wiederherstellung des Spielplatzes am Eichberg 25.000 Euro sowie für die Sanierung der Wall- und Zwingergasse knapp 218.000 Euro vorgesehen. Für den Kauf weiterer Gebäude an der Burgstraße 24 -das Haus soll abgerissen und eine Zufahrt geschaffen werden, um das Quartier aufzuwerten - sowie an der Schützenstraße sind 30.000 Euro reserviert. (acr)

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