Coronakrise: Das sind Sachsens Lockerungen

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Ab Freitag soll das öffentliche Leben im Freistaat wieder hochfahren. Die Landesregierung hat zwar neue Regeln erlassen. Manches bleibt dennoch unklar.

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77 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 3
    0
    Heiderose
    13.05.2020

    Wo kann man überhaupt direkt nachlesen was die Schutzmaßnahmen und Hygienevorschriften für Gaststätten und Restaurant sind und braucht man jetzt einen genauen Hygieneplan?

  • 4
    4
    MuellerF
    13.05.2020

    @Hinterfragt: Lesen können Sie doch selbst-dann tun Sie es doch auch, bevor SIe absurde Behauptungen aufstellen!
    In den veralteten Versionen der Verordnung steht AUSDRÜCKLICH drin, dass die Kontaktbeschränkungen auch für die eigene Wohnung gelten.

    "Klar ist es eine "Ausnahme", in der Vorherigen Fassung stand das aber eben nicht explizit."
    Warum auch, wenn die Ausnahme bzw. die neue Lockerung ERST JETZT gilt?

    "Steht es gar nicht, weil die Regeln zur Durchsetzung der Verordnung anderswo geregelt sind- nämlich im Infektionsschutzgesetz."

    Ja, an dieser Stelle liegt der Fehler bei mir! Da hatte ich einen anderen Gedankengang-nämlich das Betreten der Wohnung durch Beamte zur Durchsetzung der Verordnung, das in diesem Fall auch ohne richterl. Beschluss möglich ist. Diesen Satz können Sie also gedanklich streichen. Zum Rest des vorherigen Kommentars stehe ich aber unverändert.

  • 2
    7
    Hinterfragt
    13.05.2020

    "...Steht es gar nicht, ..."

    Ach nee, und was habe ich zitiert, was was nicht steht?
    Klar ist es eine "Ausnahme", in der Vorherigen Fassung stand das aber eben nicht explizit.
    Nochmals zeigen Sie die Stelle auf und weichen Sie nicht ab/ aus ...

  • 6
    6
    MuellerF
    13.05.2020

    "Zeigen Sie mir die Stelle wo das in der Verordnung stand/ steht!"

    Sie können die Vorgängerversionen hier abrufen: https://www.revosax.sachsen.de/law_versions/40752/impacts

    "Wenn es schon immer so war, warum steht es jetzt explizit im Entwurf?"

    Steht es gar nicht, weil die Regeln zur Durchsetzung der Verordnung anderswo geregelt sind- nämlich im Infektionsschutzgesetz.

    Ihr Beispiel passt aber auch gar nicht zu dem, was sie als angebliche Verschärfung kritisieren- es ist de facto das genaue Gegenteil.
    §4/3. bezieht sich auf AUSNAHMEN von Kontaktbeschränkungen- die Neuerung in dieser Version ist lediglich die Passage "mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes".

    Das heißt, man darf jetzt wieder (mehr) Menschen treffen, die man vorher nicht treffen durfte-nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch zu Hause.

    Ich stelle fest, SIe wissen nicht mal, WAS Sie kritisieren.
    Naja, jeder blamiert sich halt so gut er kann, hihi!

  • 3
    7
    Hinterfragt
    13.05.2020

    @MuellerF; Zeigen Sie mir die Stelle wo das in der Verordnung stand/ steht!

    Wenn es schon immer so war, warum steht es jetzt explizit im Entwurf?

  • 9
    5
    MuellerF
    13.05.2020

    @Hinterfragt: Falsch, Beschränkungen für Treffen mit Personen, die nicht zum eigenen Haushalt gehören, gab es schon vorher - hatten Sie das nicht mitbekommen?
    Darum wurden ja besonders anfangs einige "Corona-Parties" in Privatwohnungen aufgelöst...

  • 4
    11
    Hinterfragt
    13.05.2020

    Nun, FP! Warum schreibt man nicht, dass es auch eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen geben soll?

    Bisher gab es die Beschränkung NUR für den öffentlichen Raum, jetzt greift man auch in die Wohnung ein!
    "...3. Zusammenkünfte im eigenen Wohnbereich mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, der Partnerin oder dem Partner, sowie den Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes..."
    Quelle: §4, (3)
    https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Corona-Schutz-Verordnung-2020-05-12.pdf