Giffey will am Freitag Chemnitz besuchen

Berlin/Chemnitz (dpa) - Nach den rechten Demonstrationen und Übergriffen in Chemnitz will Bundesfamilienministerin Franziska Giffey am Freitag in die sächsische Stadt fahren. Sie wolle denen den Rücken stärken, die vor Ort für ein demokratisches Chemnitz eintreten, kündigte die SPD-Politikerin am Dienstag an. Sie wolle auch mit der Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) sprechen. «Gerade in Ostdeutschland ist es wichtig, dass wir die Menschen stärken, die Haltung und Rückgrat beweisen», betonte Giffey.

Die Ministerin verwies auf das Bundesprogramm «Demokratie leben!», dessen Befristung im Mai aufgehoben worden war. Mit dem Programm werden in Deutschland insgesamt 265 Städte, Gemeinden und Landkreise unterstützt, Handlungskonzepte zur Förderung von Demokratie und Vielfalt zu entwickeln. Auch in Sachsen und in Chemnitz würden Projekte und jene gefördert, die sich für Demokratie und gegen Extremismus engagieren, sagte Giffey.

«Die Ereignisse in Chemnitz haben mich erschüttert. Ein schlimmes Verbrechen wird von Rechtsradikalen und rechten Hooligans instrumentalisiert, um Selbstjustiz zu üben und Jagd auf Menschen zu machen», erklärte Giffey weiter. Wenn Rechte versuchten, «den öffentlichen Raum zu kapern und staatliche Institutionen in Frage stellen, dürfen wir das nicht hinnehmen. Im Gegenteil, wir müssen Gesicht zeigen».

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