Hochspannung: Wahltag in Deutschland und Sachsen

Neben der Europawahl stehen Entscheidungen in den Kommunen an. Werden sie zum Signal für die Landtagswahl?

Dresden.

In Sachsen sind rund 3,3 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen. Gewählt wird nicht nur das EU-Parlament, in das Deutschland 96 Vertreter entsenden darf. Daneben fällt auch die Entscheidung zur Zusammensetzung der Kreistage, Gemeinde-, Stadt- und Ortschaftsräte. In 13 Orten - darunter in Görlitz, Döbeln und Aue-Bad Schlema - wird zudem ein neuer Rathauschef gesucht.

Die Ergebnisse dieses Superwahlsonntags werden nicht nur in der Bundespolitik mit besonderer Spannung erwartet. Im Fall harscher Verluste stünden wohl vor allem der SPD heftige Debatten um den Verbleib in der Großen Koalition bevor. In Sachsen, wo am 1. September die Landtagswahl ansteht, handelt es sich um die erste landesweite Abstimmung seit der Bundestagswahl 2017. Dabei hatte die CDU ihre Position als stärkste politische Kraft im Freistaat erstmals seit 1990 eingebüßt. Sie war um 0,1 Prozentpunkte von der AfD überflügelt worden.

Bei der Europawahl 2014 war die Union in Sachsen bei 34,5 Prozent gelandet. Deutlich auf Platz 1 lag sie auch zur Kommunalwahl mit 36,1Prozent bei der Wahl der zehn Kreistage und drei Stadträte in Chemnitz, Leipzig und Dresden.

Die AfD hatte in Sachsen schon bei der Europawahl 2014 mit 10,1Prozent so gut abgeschnitten wie in keinem anderen Bundesland. Bei der Kommunalwahl waren die damaligen Politikneulinge auf Anhieb auf 5,8 Prozent gekommen. Sachsens Linke hatte 2014 18,4 Prozent erhalten, die SPD 12,8 Prozent und die Grünen 7,1 Prozent. Dass das Kommunalwahlergebnis nur bedingt Rückschlüsse für die Landesebene erlaubt, zeigt das Abschneiden der Freien Wähler. Ihre lokalen Vereinigungen hatten 2014 mit 2831 Sitzen in den Gemeinderäten so viele wie keine einzige Partei erobert. In den zehn Kreistagen und drei Stadträten der kreisfreien Städte erzielten sie zusammen 9,2 Prozent.

Die Nachfrage nach Briefwahlunterlagen deutet auf eine höhere Wahlbeteiligung als 2014 hin. Damals gaben wie auch später zur Landtagswahl weniger als die Hälfte der Sachsen ihre Stimme ab. Der Gemeindetag sieht in einer hohen Wahlbeteiligung Anerkennung und Rückendeckung für die "wertvolle ehrenamtliche Tätigkeit" in den Kommunen.

Nach Schließung der Wahllokale halten wir Sie am Sonntag ab 18 Uhr über den Stand der Auszählung und die Wahlergebnisse auf dem Laufenden unter www.freiepresse.de

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