Mehr Steuern für Sachsens Kommunen

Dresden/Gütersloh (dpa/sn) - Die Finanzlage der Kommunen in Sachsen hat sich einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zufolge verbessert. Dennoch nehmen sie immer noch weniger Steuern ein als etwa Städte in Westdeutschland. Die Stadt Dresden lag laut dem Kommunalen Finanzreport, der am Dienstag vorgelegt wurde, 2017 mit 1033 Euro Steuereinnahmen pro Kopf im Freistaat vorn. 2012 hatte die Elbestadt nur 686 Euro pro Kopf bezogen. Auf Platz zwei lag Leipzig mit 875 Euro, fünf Jahre zuvor waren es noch 653 Euro.

Der Landkreis Görlitz (2017: 644 Euro pro Kopf) und der Erzgebirgskreis (667 Euro) gehörten hingegen zu den zehn steuerschwächsten Kommunen bundesweit. Zum Vergleich: München erreichte mit 3816 Euro bundesweit den Spitzenwert in 2017.

Der Sächsische Städte- und Gemeindetag wies darauf hin, dass die Kommunen auf höhere Fördermittel durch Bund und Freistaat angewiesen sind. Denn viele Gemeinden hätten kaum Rücklagen für anstehende Investitionen: «Trotz niedriger Steuereinnahmen bauen sie Schulden ab, vermeiden weitgehend Kassenkredite und setzen auf Investitionen. Die Städte und Gemeinden haben sich dabei auf die Mittel beschränkt, die sie einnehmen», sagte Mischa Woitscheck, Geschäftsführer des Kommunalen Spitzenverbandes.

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