Sachsens Linke sucht Spitzenkandidaten

Am Samstag wird das Aufstellungsverfahren zur Landtagswahl 2019 beschlossen. Im November ist dann die Basis gefragt.

Dresden.

Ob der Mitgliederentscheid wirklich spannend wird, hängt von der Kandidatenlage ab - und die ist im Moment noch sehr übersichtlich. Einzig Landtagsfraktionschef Rico Gebhardt hatte sich bisher zur Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2019 bereit erklärt - und zwar schon am 12. März.

Kurz zuvor hatte der Landesvorstand beschlossen, die Basis an dieser Personalfrage so stark beteiligen zu wollen wie noch nie zuvor. Auch bundesweit ist der geplante Mitgliederentscheid Neuland für die Linke - abgesehen vom Versuch, alle Genossen über die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen abstimmen zu lassen.

Sachsens Linke-Spitzenkandidaten wurden bislang stets von Parteitagen gekürt. Dass dies nun anders werden soll, hatte die seit November 2017 amtierende neue Parteispitze um Landeschefin Antje Feiks und Landesgeschäftsführer Thomas Dudzak mit dem "Respekt vor jeder einzelnen Genossin, vor jedem einzelnen Genossen" begründet - und auch mit der Neuaufstellung der Linken als "Mitgliederpartei".

Beim Landesparteitag übermorgen in Hoyerswerda wird das Verfahren förmlich beschlossen. Demnach reichen Mail oder Brief bis zum 2. Oktober mit kurzem Bewerbungstext an die Abstimmungskommission, die danach über die Zulässigkeit entscheidet. Auf 13 Regionalkonferenzen - in jedem Kreis- und Stadtverband eine - sollen sich Kandidaten danach bis Mitte November vorstellen können, bevor dann bis zum 30. November die Abstimmung läuft und am 1. Dezember "parteiöffentlich" die Auszählung erfolgt.

Die laut Dudzak derzeit etwa 8200 Mitglieder - die spätestens am 2. Oktober in die Linke eingetreten sein müssen, um mit abstimmen zu können - werden parallel auch zu den von ihnen favorisierten inhaltlichen Schwerpunkten für die Landtagswahl befragt. Maximal 15 Komplexe sollen zur Auswahl gestellt und davon dann die acht "mit der höchsten Zustimmungsrate" für den Wahlkampf empfohlen werden.

Dass sich bisher nur Gebhardt, unter dessen Führung die Linke 2014 auf 18,9 Prozent (2009: 20,6 Prozent) kam, zu seinen Ambitionen bekannt hat, bedauerte Feiks am Mittwoch: "Intern wird da viel geredet. Aber es traut sich niemand raus." Einen eigenen Antritt schloss die 39-Jährige derweil unter Verweis auf ihren nur wenige Tage alten Sohn aus.

Auch bei nur einem Kandidaten soll es den Mitgliederentscheid geben. Die Wahl einer Doppelspitze ist bei der Linken zwar wegen der Satzung nicht möglich. Dafür könnte es ein "Kernteam" von vier Politikern um die Nummer 1 geben, für das die Listenplätze 2 bis 5 reserviert werden sollen. Der Vorstandsvorschlag sieht weiter vor, auf den weiteren Plätzen bis zur Nummer 20 jeden Kreisverband ein- und die Linksjugend zweimal zum Zuge kommen zu lassen. Zudem sollen mindestens sechs der Nominierten dem Landtag bislang nicht angehören dürfen.

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