Theumaer Gemeinderat setzt Zeichen

Räte wollen mit Kommunalpauschale keine Finanzlöcher stopfen

Theuma.

Geht es nach dem Mehrheitswillen der Theumaer Gemeinderäte, wird die Kommunalpauschale in Höhe von 70.000 Euro nicht zum Haushaltsausgleich verwendet. Eine entsprechende Beschlussvorlage fiel am Montag zur Gemeinderatssitzung durch. Im Ergebnis der Abstimmung gab es bei zwei Enthaltungen sechs Ja- und fünf Nein-Stimmen. Hintergrund der Debatte ist ein veranschlagter Fehlbetrag von rund 180.000 Euro. Durch Abschreibungen werde dieser Betrag laut Sörgel aber noch deutlich gedrückt.

Gemeinderat Uwe Riedel (Initiative für Theuma) reagierte in der Diskussion verärgert. "Uns wurde gesagt, dass wir über das Geld frei verfügen können." Deshalb habe er mit Nein gestimmt. In seiner Argumentation bezog er sich auf die ehemalige SPD-Landtagsabgeordnete Juliane Pfeil-Zabel. Bei einem Besuch in Theuma habe die Politikerin dazu geraten, die Kommunalpauschale über Förderprogramme zu veredeln. "Von Löcherstopfen war keine Rede." Theumas stellvertretender Bürgermeister machte auf die niedrige Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde aufmerksam. Die liege aktuell bei 600 Euro.

Das Geld für die Kommunen ist für die Stärkung des ländlichen Raumes bestimmt. Konkret erhalten die Gemeinden in Sachsen für die Jahre 2018 bis 2020 vom Freistaat jeweils 70 Euro für die ersten 1000 Einwohner. (tv)

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