Debatte ums Bad droht zu versickern

Oberbürgermeister Mario Horn will Fragen zum Elstergarten geheim im Stadtwerke-Aufsichtsrat behandeln. Das sorgt für Ärger.

Oelsnitz.

Die Diskussion um das Oelsnitzer Stadtbad Elstergarten soll nach dem Willen der Verwaltungsspitze hinter verschlossenen Türen geführt werden. Oberbürgermeister Mario Horn (CDU) will einen Antrag der Fraktion Freie Oelsnitzer Bürgerschaft dazu nicht im Stadtrat behandeln. "Beim Elstergarten handelt es sich eindeutig um eine Angelegenheit und damit einen Verhandlungsgegenstand, der in die Stadtwerke Oelsnitz, nicht in den Stadtrat gehört", so Horn auf Anfrage.

Fraktionschef Björn Fläschendräger hatte am 18. September beantragt, das Thema demnächst im Rat zu behandeln. Auslöser war die umstrittene Entscheidung von Stadtwerke-Chef Michael Fritzsch zur Schließung des Bades Anfang September sowie das Hundeschwimmen eine Woche später. Fläschendräger schlug vor, per Online-Abstimmung auf der Stadt-Homepage und Stimmzettel im Stadtanzeiger aufzurufen, ob es künftig Hundeschwimmen geben soll oder nicht. Zudem wollte die Fraktion Fritzsch zu den Themen flexible Öffnung des Bades im Bedarfsfall und Ausbau des Veranstaltungsprogramm in öffentlicher Stadtratssitzung hören.

Das Nein von Horn per Brief am 6. Oktober stößt Fläschendräger sauer auf - zumal er sich frage, ob ihn der OB veralbern wolle, indem der abschließend seinen Standardsatz "Ich hoffe, Ihnen hiermit gedient zu haben", formulierte. "Aus unserer Sicht ist dieses Thema von öffentlichem Interesse, und damit haben die Bürger das Recht, den Verlauf einer solchen Diskussion beziehungsweise Vorstellung im Rahmen einer öffentlichen Stadtratssitzung zu verfolgen", erklärt Fläschendräger. Er frage sich, warum das Thema nicht vollumfänglich behandelt werde, zumal im Aufsichtsrat der Stadtwerke nur ein Teil der Stadträte dabei sei. Der Fraktionschef fordert Horn auf, seine Entscheidung zu überdenken. "Mit dieser Entscheidung macht sich aus unserer Sicht die Oelsnitzer Kommunalpolitik völlig unnötig ein Stück unglaubwürdiger." Zumal, wenn Horn Bürger bei Entscheidungen "mitnehmen" wolle, wie er im Wahlkampf betonte. "Wenn jedoch bei der tatsächlichen Umsetzung das Gegenteil passiert, muss dies in deren Ohren förmlich nach Hohn und Spott klingen."


Kommentar: Stadtrat ist gefragt

Das Oelsnitzer Stadtbad ist Sache eines Gremiums, das hinter verschlossener Tür tagt. So sieht es der OB und beruft sich aufs Gesetz. Ich sehe das anders: Das Bad ist Sache der Oelsnitzer und der Gäste, die es nutzen. Horns Argumentation missachtet die Oelsnitzer, die ihn vor vier Jahren mit 70 Prozent der Wähler ins Amt brachten - und sie missachtet den Stadtrat. Deshalb ist der Stadtrat jetzt gefragt, das Bad fraktionsübergreifend zu seinem Thema zu machen.

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2Kommentare
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    voigtsberger
    02.11.2016

    Nicht alles was von der Verwaltung der Stadt geregelt werden kann, muss von den Stadträten abgesegnet werden, einfache Kontrolle ist da ausreichend, da es ganz andere Probleme gibt und da auch die von Ordnung und Sicherheit in der Stadt, wie die letzten Vorkommnisse belegen! Oelsnitz ist nicht nur die Spaßgesellschaft einer bestimmten Kaste und ihren Lakaien, sondern vor allem die Heimat vieler Bürger, mit Normen und Werten unserer Gesellschaft, die diese nicht in kurzer Zeit so verändert haben will, das unsere Städte und unserer Land, nicht wieder erkannt wird. Toleranz fängt schon bei unseren Bürgern an und ist nicht das Privileg der Gäste!

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    voigtsberger
    02.11.2016

    Da bringt sich mal wieder einer der "Stadtkönige" ins Spiel, wenn es um die zukünftige Besetzung des Posten des Oberbürgermeister geht und will eine besonderes Interesse der Bürger erkannt haben, ich spreche da von Einzelfällen von ganz passierlichen Personen. Es gibt in Oelsnitz ganz andere Probleme, die viele Bürger betreffen und da findet sich kein Stadtrat und kein Bürgermeister diese Themen anzupacken, da dies das politische und persönliche Klientel der meisten Volksvertreter nicht betrifft. So sieht Politik in unserer Demokratie aus und ist es noch Demokratie des Volkes durch das Volk oder doch schon die DDR 2.0!



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