Jägerswald tritt aus Verband nicht aus

Verwaltungsverband bleibt Mitglied bei kommunalem Informationsdienstleister

Tirpersdorf.

Jetzt ist es beschlossene Sache: Nach drei Austrittsversuchen wird der Verwaltungsverband Jägerswald im Zweckverband Kommunale Informationssysteme Sachsen (Kisa) bleiben. Von den zwölf Verbandsräten sprachen sich zur Verbandsversammlung neun für den Verbleib aus, drei stimmten dagegen. Damit ist der Austrittsbeschluss von 2014 aufgehoben.

Im März hatte das Thema Austritt bereits auf der Tagesordnung gestanden. Der Vorschlag von Verbandschefin Carmen Reiher, im Zweckverband zu bleiben, war auf Für und Wider gestoßen. Letztendlich einigte man sich darauf, vor der endgültigen Abstimmung in den Verbandsgemeinden Bergen, Werda, Theuma und Tirpersdorf nochmals zu beraten. Die entschieden sich mehrheitlich gegen die Aufrechterhaltung des Aufhebungsvertrages, Bergen sogar einstimmig. Nur in Tirpersdorf sah die Situation anders aus. Dort sagten acht Räte Ja zum Austritt, zwei enthielten sich.

"Es ging uns ausschließlich darum, zu versuchen, aus Kisa herauszukommen und von anderen Unternehmen gleichwertige Produkte anbieten zu lassen", sagte Tirpersdorfs Bürgermeister Reiner Körner (parteilos). "Danach hätten wir entschieden, wie es weitergeht." Günter Ackermann (Freie Wähler) begrüßte die Idee, andere Angebote für jene Lohnabrechnungs-Software einzuholen, die der Verwaltungsverband von der Kisa in Anspruch nimmt. "Wir sind aber mit der erbrachten Leistung zufrieden", gab er zu bedenken. "Schlecht ist die finanzielle Schieflage der Kisa. Und wir haben keine Chance, aus dem Zweckverband rauszukommen." Genau diese Schieflage - ein Haushaltsminus von über sechs Millionen Euro 2014 - bewog den Verwaltungsverband, Kisa den Rücken zu kehren. Das ließ sich jedoch nicht bewerkstelligen. Dreimal scheiterte man an der nicht erreichten Zwei-Drittel-Mehrheit aller Zweckverbandsmitglieder. Darüber hinaus verlangte die Kisa bis 2017 von ihren Mitgliedern Zwangsumlagen, um den Schuldenberg abzutragen. Der Verwaltungsverband zahlte zwar abnehmende, aber doch vierstellige Beträge von knapp 4900 Euro im Jahr 2015 bis 1630 Euro 2017. Reiher ist optimistisch, dass Kisa künftig wirtschaftlich vernünftig handelt und reagierte auf das Abstimmungsergebnis erleichtert. Schließlich spare der Verwaltungsverband Kosten: Als Nichtmitglied würde er für die gleiche Leistung pro Jahr 1450 Euro mehr zahlen. (dien)

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