Mammut-Projekt Halbmond: Erste Aufträge raus

Die größte Industriebrache der Region soll ab 2019 verschwinden. Der Stadtrat hat dazu erste Weichen gestellt. Ein Ratsmitglied hatte Gesprächsbedarf.

Oelsnitz.

Mit dem Auslösen von Planungsleistungen im Wert von 369.000 Euro hat der Oelsnitzer Stadtrat das Mammut-Vorhaben Halbmond-Abriss gestartet. Insgesamt acht Millionen Euro kosten die Arbeiten zwischen 2019 und 2021. Dabei werden die alten Industrieanlagen abgerissen und das Gelände für Neuansiedlungen fit gemacht. Entsprechend müssen auch die Planer ran. Den Abriss plant M & S Umweltprojekt in Plauen für 87.000 Euro, um die neuen Verkehrsanlagen im Anschluss kümmert sich das Büro Deltaplan in Plauen. Wertumfang: 177.000 Euro. Konzepte für neue Wasser- und Abwasseranlagen erarbeitet das Plauener Büro Planconcept. 105.000 Euro sind dafür veranschlagt. Die Leistungen hatte die Stadt ausgeschrieben, die Vergabe erfolgte an den jeweils günstigsten Bieter. Die Planungen sollen zügig starten, damit für die Arbeiten die anvisierten staatlichen Zuschüsse in Höhe von 85 Prozent der Gesamtkosten beantragt werden können, so Stadtbaumeisterin Kerstin Zollfrank. "Es ist jetzt wichtig, in die Puschen zu kommen", so auch Oberbürgermeister Mario Horn (CDU).

Gesprächsbedarf hatte Ulrich Lupart (AfD). Er stimmte den Vergaben nicht zu, weil er sie "als fahrlässig in punkto Haushalt" einstufte. Der Etat sei noch nicht genehmigt, Fördermittel vage. Das Verfahren sei üblich, konterte Waltraud Klarner (Linke). "Wenn kein Geld kommt, geben wir auch keins aus."

Was Ulrich Lupart ebenfalls interessierte: die Rolle von Stadtrat Klaus Knüpfer (CDU), der als Planer an den Vorarbeiten beteiligt war. Knüpfers Büro hatte eine Expertise (Wertumfang 16.000 Euro) erarbeitet, auf deren Grundlage die Planleistungen ausgeschrieben wurden. Lupart sieht dies aufgrund der Doppelfunktion des Unionspolitikers grundsätzlich kritisch - was wiederum anderen im Rat sauer aufstößt. Sie sei das Thema leid, schimpfte CDU-Fraktionsvorsitzende Marion Schröder. Unmögliche Anfeindungen gegenüber Klaus Knüpfer hielt auch Linken-Fraktionschefin Waltraud Klarner Lupart vor. Doch der Kritisierte ließ nicht locker. "Ist Knüpfer jetzt raus?" Dazu Stadtbaumeisterin Kerstin Zollfrank: "Ein Projekt in dieser Größenordnung verlangt einen Projektsteuerer. Welches Büro schalten wir dort ein?"

Christoph Apitz (DSU) regte bessere Informationen des Stadtrates an. Dann könne man mit dieser Sache umgehen, sagte er. Klaus Knüpfer selbst äußerte sich nicht zur Diskussion. Allerdings sprang ihm der Oberbürgermeister bei. Er sei dankbar, dass das Büro Knüpfer der Stadt geholfen habe, sagte Mario Horn. "Diese Expertise war wichtig."


Kommentar: Wenn nur einer fragt

Einige Oelsnitzer Stadträte sind genervt. Immer wieder bohrt Ulrich Lupart (AfD) nach, wenn es um Planungsaufträge für Stadtrat und Vizebürgermeister Klaus Knüpfer (CDU) geht. Dabei könnte dessen Doppelfunktion problematischer nicht sein. Er stellt politisch Weichen für Projekte mit, von denen er am Ende persönlich profitieren kann. Nicht umsonst schaut die Kommunalaufsicht hier stets genauer hin. Grundsätzliches Misstrauen, wie es Lupart hegt, mag übertrieben sein. Auch der Ton macht bekanntlich die Musik. Das blinde Vertrauen, das manche Oelsnitzer Stadträte dem entgegensetzen, ist jedoch ebenso unangebracht. Der Stadtrat hat eine Kontrollfunktion. Und es kann nur richtig sein, wenn einer sie auch ausübt.

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1Kommentare
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    voigtsberger
    15.09.2018

    Wo war Fr. Klarner, als zum 01.01.18 die Garagenbesitzer in Raschau und an anderen Standorte "kalt Enteignet" wurden, weil nicht alle den Grund und Boden von der Stadt zu "Mondscheinpreisen" erwerben wollten und die Stadt sich nicht bereit erklärte auch Garagen im Nachhinein an Dritte zu veräußern, was jetzt möglich ist!
    Und was bringen da die Stadträte Apitz, Buze und Fläschenträger aus dem Hut gezaubert, wo ihnen doch nach Aussagen Einiger, der Wille der Bürger egal ist, aber in Anbetracht der Wahlen im März und Mai, doch das Potential der Sportvereine und da besonders "Merkur" ein treuer Stimmenlieferant sein kann, wenn man den Sportlern einen Neubau in Aussicht stellt. Einen Kunstrasenplatz kann es nicht mehr werden, dafür wurde schon der jetzige OB mit Wählerstimmen bedacht und hatte Erfolg damit!



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