Massiver Streit um die Jugendarbeit

Die aktuell angekündigte Schließung des Kindercafés Mücke in Plauen ist nur die Spitze des Eisbergs. Die Beteiligten sind sehenden Auges in den Konflikt um Fragen der Finanzierung geschlittert.

Oelsnitz/Klingenthal.

Vertreter von Vereinen und Verbänden der Jugendarbeit im Kreisjugendhilfeausschuss drohten mit dem letzten ihnen möglichen Mittel: Wenn ihnen die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen durch den Vogtlandkreis nicht auskömmlich finanziert wird, müssten sie die Aufgabe eben an den Vogtlandkreis zurückgeben. Darin gipfelte eine mehrstündige Auseinandersetzung im Kreisjugendhilfeausschuss. Das war Mitte November.

Zuvor waren etliche Anträge von Trägern der freien Jugendhilfe auf Sach- und Betriebskostenzuschüsse für 2020 aus diversen Gründen zurückgestellt worden (siehe auch Liste rechts). Ergebnis: Zahlreiche Vereine und auch Städte, die Kinder- und Jugendeinrichtungen betreiben oder Mobile Jugendarbeit leisten, wissen nicht, wie sie mit Beginn des neuen Jahres die Arbeit finanzieren sollen.

Der Konflikt ist dabei keine Überraschung: Bereits im November 2018 machten Vertreter freier Träger darauf aufmerksam, dass der Vogtlandkreis auf das Problem zusteuert. Damals musste das Landratsamt die 50-prozentige Mitbeteiligung von Kommunen an Sach- und Betriebskostenzuschüssen aus seiner Richtlinie streichen. Die Regel war nicht gesetzeskonform. Für die bedarfsgerechte und auskömmliche Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit sind laut Sozialgesetzbuch die Landkreise zuständig.

Das fehlende Geld glich das Landratsamt allerdings weder aus, noch kam eine freiwillige Einigung mit den Kommunen zustande. Landrat Rolf Keil (CDU) und Vize-Landrat Uwe Drechsel (parteilos) beriefen sich stets darauf, dass laut Sparbeschlüssen des Kreistages zur Haushaltkonsolidierung Ausgaben der Jugendhilfe reduziert werden sollen. Einige Kommunen pochten unterdessen auf die gesetzliche Regelung. Erst in letzter Sekunde signalisierte die Kreisgruppe der Bürgermeister Verhandlungsbereitschaft: Mitte Dezember bat man bei Landrat Rolf Keil (CDU) schriftlich um ein Gespräch. Thomas Hennig (CDU), Bürgermeister von Klingenthal, kannte am Montag noch keine Antwort.

Inzwischen gibt es Signale, dass doch noch Bewegung in die Sache kommt. Das Schreiben der Bürgermeister sei beantwortet, hieß es am Montag aus dem Landratsamt. Noch im Januar werde es ein Gespräch mit freien Trägern und eines mit Plauen und Oelsnitz geben. "Wir sind gewillt, die Situation zu klären", sagte ein Sprecher der Kreisverwaltung. Die nächste Sitzung des Kreistages findet am 30. Januar statt. Der zuständige Jugendhilfeausschuss tagt erst wieder am 27. Februar.


Kommentar: Auf dem Rücken der Kinder

Es ist nicht so genau auszumachen, wer nun wirklich Schuld an der Misere trägt, dass die Finanzierung einiger Kinder- und Jugendeinrichtungen im Vogtland zum Beginn des neuen Jahres in der Luft hängt. Wie so oft werden Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten hin- und hergeschoben. Der eine zeigt mit dem Finger auf den anderen.

Offenbar spielen die Behörden das bei ihnen so beliebte Mikado: Wer sich zuerst bewegt, hat verloren. Das Verwerfliche daran ist dieses Mal nur, dass die ungeklärte Situation zu Lasten der Betreuung und Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen geht, die sehr darauf angewiesen sind. Und das geht gar nicht. Also einigt Euch gefälligst! Und zwar schnellstens.


Zurückgestellte Anträge

Auerbach

MJA/Jugendstadtbüro:78.950 Euro

möglicher Zuschuss: 70.000 Euro

Oelsnitz

KJZ Oelsnitz:110.700 Euro

möglicher Zuschuss: 86.600 Euro

MJA Oelsnitz und Umgebung:

51.600 Euro

möglicher Zuschuss 43.500 Euro

Plauen

Mobile Jugendarbeit:280.000 Euro

möglicher Zuschuss 243.000 Euro

Jugendzentrum Oase:208.000 Euro

möglicher Zuschuss 182.000 Euro

Boxenstop Plauen:127.000 Euro

möglicher Zuschuss 110.000 Euro

Kindercafé Mücke:123.000 Euro

möglicher Zuschuss 101.000 Euro

Kinderland-Verein:32.500 Euro

möglicher Zuschuss 29.600 Euro

Spielmobil Plauen:114.000 Euro

möglicher Zuschuss: 98.000 Euro

Kinderklub "Fünfte":77.000 Euro

möglicher Zuschuss 64.000 Euro

Jugendtreff Markuskeller:63.200

möglicher Zuschuss 53.000 Euro

Reichenbach

JZ Lila Pause:96.100 Euro

möglicher Zuschuss: 82.400 Euro

JZ Jam:103.000 Euro

möglicher Zuschuss 96.200 Euro

(alle Zahlen gerundet)

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