So steht es um die Dauerbrenner

Von Innenstadtverkehr über Sportstätten bis zu den Stadtfinanzen: Was gibt es Neues bei den Oelsnitzer Endlos- Baustellen?

Oelsnitz.

Mit der Sitzung des Oelsnitzer Stadtrates heute Abend (18 Uhr, Ratssaal) startet die Oelsnitzer Kommunalpolitik ins letzte Jahresdrittel - traditionell eine Zeit, in der vieles diskutiert und auf den Weg gebracht wird. Ein Überblick, welche Themen in den nächsten Monaten eine Rollen spielen.

Baustelle Innenstadtverkehr: Ein Dauerbrenner, bei dem die Stadtverwaltung eigentlich liefern sollte - so zumindest lautete der Auftrag aus den Ratsreihen. Ein viel diskutiertes Thema ist dabei die Frage nach der Zukunft der Mini-Fußgängerzone vor dem Rathaus. Laut Stadtbaumeisterin Kerstin Zollfrank kommt das Thema im Oktober auf die Tagesordnung. Fragestellung: Wie soll die Verkehrsregelung bei einer möglichen Aufhebung der Fußgängerzone aussehen? An eine groß- flächige Betrachtung des gesamten Innenstadtverkehrs denkt Zollfrank dabei nicht. Ihre Wahrnehmung: Es geht in der Debatte nicht um zwingend notwendige Änderungen in der Verkehrsführung. "Parkplätze sind das Thema, vor allem bei den Anwohnern."

Baustelle Sportstätten: Einer Begehung der Oelsnitzer Sportstätten im Frühjahr folgte bislang keine weitere Diskussion - was bei dem einen oder anderen für Kritik sorgte. Eine Debatte wird es auch in diesem Jahr nicht mehr geben, wie Oberbürgermeister Mario Horn (CDU) informiert. Die beim Büro Fugmann beauftragte Sportstättenplanung soll im Februar auf dem Tisch liegen. Das Papier widmet sich vor allem dem Ist-Zustand. Danach beginne die politische Debatte, wo die Stadt in den nächsten Jahren investiert.

Baustelle Stadtfinanzen: "Nicht schlecht", sagt Kämmerer Torsten Stengel zur aktuellen Haushaltslage. Das liegt vor allem an einer erneut sprudelnden Gewerbesteuer. Einnahmen in Höhe von 6 Millionen Euro erwartet er zum Jahresende. Damit wird das Rekordjahr 2017 mit 5,7 Millionen Euro - ein Plus von 50 Prozent im Vergleich zu 2016 - nochmals überboten. Spielraum gewinnt Stengel vor allem durch seinen eher zurückhaltenden Ansatz. Geplant hatte er mit 5,4 Millionen.

Baustelle Halbmond-Brache: Das Mega-Projekt der nächsten Jahre befindet sich zurzeit in der Vorbereitung. Mehrere Planungsbüros sind damit beschäftigt. Die Vermessung des Geländes ist abgeschlossen. Im Oktober wird der Stadtrat entscheiden, wie das neue Gewerbegebiet nach dem Abbruch der Gebäude erschlossen wird. Im Frühjahr soll Fördergeld beantragt werden. Ob nächstes Jahr bereits abgerissen werden kann, ist noch unklar.

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