Warum Oelsnitz mehr für Kultur ausgibt

Der Zuschuss steigt im Vergleich zum Vorjahr um 90.000 Euro. Wie passt das zum Sparkurs der Stadt?

Oelsnitz.

"Gürtel enger schnallen", "alles muss auf den Prüfstand", "es darf keine Tabus geben", "wir müssen festlegen, was wir uns leisten können und leisten wollen" - solche Sätze fielen, als über den angespannten Oelsnitzer Haushalt für dieses und die Folgejahre debattiert wurde. Mit dem Beschluss des Etats 2018 war die Ratsmehrheit aber zugleich dafür, dass der strukturpolitische Zuschuss für die Oelsnitzer Kultur GmbH um 90.000 Euro steigt. Die kommunale Dienstleistungstochter erhält dieses Jahr 641.800 Euro aus dem Stadtsäckel. Wie gehen Sparkurs und Mehrausgabe zusammen?

"Hintergrund sind im Wesentlichen notwendige Lohnsteigerungen für das Personal", führt Oberbürgermeister Mario Horn (CDU) auf Anfrage zur Begründung an. Auf die Erhöhung habe sich der Aufsichtsrat der GmbH nach jahrelanger Debatte im November 2017 verständigt. Im September 2016 hatte Kultur-Chef Daniel Petri im Stadtrat wegen der Mini-Löhne öffentlich SOS gefunkt. Die Entgelte bewegten sich gerade im Bereich der Museen Schloss Voigtsberg nur auf Höhe des geltenden Mindestlohns, erklärt Horn. Deshalb, wegen des Fachkräftemangels auch in der Kultur GmbH und mit Blick auf Gehaltsgerechtigkeit sowie Lohngefüge der GmbH sei es notwendig, dass die Mitarbeiter mehr verdienen, verteidigt Horn die Entscheidung. Er verweist noch auf einen anderen Punkt. "Die Löhne der übrigen Mitarbeiter, im Bereich der Stadtbibliothek und der Kultur- und Tourismusinformation waren seit 2008 förmlich ,eingefroren', was einen realen Gehaltsverlust der Mitarbeiter nach sich zog." Es stelle sich auch bei steigenden Lebenshaltungskosten die Frage, wie Beschäftigte noch motiviert werden könnten. Horn bezeichnet die Erhöhung für diese Mitarbeiter von zwei Prozentpunkten als "marginal".

Der OB räumt ein, dass die Aufsichtsrats-Entscheidung sich stark im Zuschuss für die Kultur GmbH niederschlage. Dies liege aber auch daran, dass sich der Zuschuss "in den vergangenen Jahren an der absolut niedrigen Grenze des Machbaren" bewegt habe. Oberstes Ziel sei es, den Zuschuss stabil und auf für den Haushalt vertretbarer Höhe zu halten, ohne die Leistung der Kultur GmbH einzuschränken. "Dieser Spagat wird sicherlich auch in den kommenden Jahren für Diskussionsbedarf sorgen", ist sich Horn sicher. Deshalb sei es richtig, dass seit 2017 eine Arbeitsgruppe des Stadtrates Aufgabenbereiche und Finanzströme der Kultur GmbH beleuchte.

Die Oelsnitzer Kultur GmbH beschäftigt 16 Mitarbeiter. Die meisten arbeiten aber in Teilzeit, sodass sich 12,325 Stellen geteilt werden.

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