Abfallgebühr: Kritik an verschickten Bescheiden

Kreisrat rüffelt Behörde: Schreiben aus dem Amt schlecht nachzuvollziehen

Plauen.

Kritik an der Nachvollziehbarkeit und Verständlichkeit der Abfallgebührenbescheide hat Kreisrat Michael Schiebold (Die Linke) geübt. Er sei von einem Bürger aus dem Plauener Stadtteil Reißig darauf aufmerksam gemacht worden, sagte Schiebold in der Sitzung des Umwelt-, Bau- und Vergabeausschusses. Dessen Bescheid habe zwei Summen enthalten, die aber nirgends erklärt worden seien. Eine sich daraus ergebende Differenz von 18 Euro habe man sich "zusammendenken" müssen, sie sei nirgendwo erklärt worden. Schiebold: "Nach all den Diskussionen um das neue Abfallsystem hätte die Verwaltung doch daran wachsen können und mit einem Beiblatt die Gebühren transparent kommunizieren können." Ihm sei unverständlich, warum sich die Verwaltung so erneut der Kritik aussetze: "Das muss man sich doch nicht antun."

Vize-Landrat Uwe Drechsel, der die Sitzung leitete, konnte inhaltlich dazu nichts sagen, weil die Abfallwirtschaft nicht in seinen Geschäftsbereich falle. Er stimmte Schiebold aber insoweit zu: "Natürlich muss ein Bescheid vernünftig formuliert und nachvollziehbar sein." Ausschussmitglieder mutmaßten, dass es sich bei der aufgezeigten Differenz in dem Bescheid um den Unterschied zwischen den vorgeschriebenen (und mit ausgewiesenen) Gebühren für die vier Pflichtleerungen im Jahr zu den bisher tatsächlich in Anspruch genommenen Leerungen handeln könnte.

Linke-Fraktionschef Henry Ruß nahm die Diskussion zum Anlass, die grundsätzliche Frage zu stellen, wieviele Abfallgebührenbescheide bisher versandt wurden und wie viele Gebührenzahler in Widerspruch dagegen gegangen seien: "Ich möchte wissen, ob das eine relevante Größenordnung ist", sagte Ruß. Er selbst wisse von einem Fall, in dem eine Bürgerin einen Gebührenbescheid für die gesamte Eigentümergemeinschaft erhalten habe und deshalb einen Schreck bekam.

Der "Freien Presse" liegt das Schreiben eines Plaueners (Name der Redaktion bekannt) vor, der kritisiert, dass aus seinem Bescheid weder die bisherigen Leerungsdaten für die Mülltonnen noch der berücksichtigte Zeitraum hervorgehen. Für telefonische Nachfragen dazu sei das Amt für Abfallwirtschaft wie so häufig in den zurückliegenden Wochen und Monaten nicht erreichbar gewesen.

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