Elsterberg muss geplante Investitionen überdenken

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Kommende Woche soll der Stadtrat im zweiten Anlauf den Haushalt für das laufende Jahr verabschieden. Es gibt gute und schlechte Nachrichten.

Elsterberg.

Die Elsterberger Stadträte werden am Mittwoch den Haushalt für das Jahr 2021 neu beschließen. Diesem Akt geht die Aufhebung des Beschlusses aus der Stadtratssitzung Ende Januar voraus. Bei der Überprüfung der Dokumente hatte die Kommunalaufsicht festgestellt, dass es in der Ankündigung zur Auslegung einen Zahlendreher gab. Möglicherweise hätten Bürger den Termin deshalb nicht wahrnehmen können. Laut Bürgermeister Sandro Bauroth (FDP) sei kein Bürger zur Einsichtnahme gekommen, auch bei der neuen Auslegung nicht. Den Stadträten liegt nun ein Haushaltplan mit einem veränderten Volumen vor. Er berücksichtigt Mindereinnahmen in Höhe von 354.000 Euro. "Aufgrund des neuen Finanzausgleichsgesetzes bekommen wir diese Summe an Zuweisungen weniger als im Vorjahr. Es ist ein Trugschluss zu glauben, dass Kommunen durch das neue Gesetz besser ausgestattet werden, zumal trotz sinkender Einnahmen die Kreisumlage nicht sinkt", erklärte der Bürgermeister. Der Bescheid mit den Daten flatterte am Tag nach der Stadtratssitzung ins Rathaus. Für Kämmerin Carmen Lorenz bedeutete das, nach Sparpotenzial zu suchen. Sie hatte mit der Vorjahreszahl geplant, da es keine neue gab. Ein genehmigter Haushalt ist jedoch Grundlage für Investitionen und andere Ausgaben.

Die gute Nachricht: Die bereits beschlossenen Projekte werden umgesetzt, zumal es für die meisten eine hohe Förderung gibt und Aufträge oder Bestellungen wie beim Feuerwehrauto bereits ausgelöst sind. Auch geplante Maßnahmen in den Ortsteilen wurden nicht gekappt. "Wir wollten keine Einschnitte für die Bürger, deshalb bleibt auch die Vereinsförderung, zum Beispiel für den Kinder- und Jugendsport erhalten", so die Kämmerin. Der Umbau der ehemaligen Sparkassenräume für die Bibliothek im Rathaus wird fortgesetzt. Die für 2022 geplanten Burgfestspiele sind ebenfalls nicht in Gefahr.

Die schlechte Nachricht: Die Investitionsliste für die kommenden zwei Jahre wird überdacht. Einschränkungen gibt es bei Unterhaltungsmaßnahmen für Gebäude und bauliche Anlagen, für das sonstige unbewegliche Vermögen und für den Erwerb. Letzteres betrifft beispielsweise eine Software für ein digitalisiertes Datenmanagement im Rathaus. Auch die Überarbeitung der Stellenbeschreibungen und -bewertungen durch ein Fremdunternehmen wird ausgesetzt. Unterhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden werden im Umfang von rund 200.000 Euro verschoben. Darunter fallen auch Sanierungsmaßnahmen beim Schulgebäude oder Fassadenanstriche. Der Bürgermeister hofft, dass spätestens 2025 die großen Maßnahmen und auch die notwendigen Investitionen aus dem Rückstau abgearbeitet sind, damit wieder mehr Gestaltungsspielraum frei wird.

Der Haushaltsentwurf für das laufende Jahr sieht nun Ausgaben in Höhe von fast 6,5 Millionen Euro vor.


Auszug aus Investitionsliste

Ersatzneubau Noßwitzbrücke: Gesamtinvestition 350.000 Euro, davon Fördermittel 324.000 Euro.

Straße Noßwitz: 80.000/72.000

Generalsanierung Burgruine 1,7/ 1,5 Millionen Euro.

Ersatzneubau Schulsporthalle: 1,6/1,2 Millionen Euro.

Feuerwehrfahrzeug HLF 20: 274.000/153.000 Euro.

Ausbau Dachgeschoss Schulhort: 250.000/250.000 Euro.

Spielplatz Schlosswiese/ Spielgerät: 113.000/113.000 Euro. (pstp)

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