Minister: Keine Ausnahme für Dittes-Oberschule

Kultusminister Christian Piwarz wird der Dittesschule keine Ausnahmegenehmigung für eine fünfte Klasse erteilen. Das Schwarze-Peter-Spiel ist dafür in vollem Gange. Betroffenen Eltern nützt das wenig.

Plauen.

An der Dittes-Oberschule in Plauen wird zum neuen Schuljahr definitiv keine fünfte Klasse gebildet. Die von der Stadt erbetene Einzügigkeit ist laut neuem Landesschulgesetz für Oberschulen in Oberzentren nicht mehr möglich. Das geht aus der Antwort von Kultusminister Christian Piwarz (CDU) auf ein Schreiben von Oberbürgermeisters Ralf Oberdorfer (FDP) hervor.

Das Stadtoberhaupt hatte sich nach einem Gespräch mit Eltern an den Minister gewandt - mit der Bitte, eine "kalte Schulschließung" abzuwenden. Die Schulleitung sei sich sicher, dass die geforderte Zweizügigkeit im nächsten Schuljahr wieder erreicht werden könne. Diese Auffassung teilt das Kultusministerium in Bezug auf zu erwartende Schülerzahlen nicht: "Beim Schüleraufkommen ist kein relevanter Anstieg zu verzeichnen, sodass mittelfristig von zehn bis elf Zügen auszugehen ist." Zu beachten sei, "dass Plauener Schüler nach der Grundschule regelmäßig an freie Schulen und Oberschulen im Umland wechseln", heißt es in Piwarz' Antwort. Und weiter: "Anders als von Ihnen dargestellt, steht keine Aufhebung der Dittes-Schule in den nächsten Jahren in Rede. Sowohl im kommenden als auch im darauffolgenden Schuljahr kann die Dittes-Schule fortgeführt werden, wenn dies die Stadt Plauen wünscht." Der Minister weist darauf hin, dass die Stadtverwaltung in einer Anhörung "keine Rechts- und Sachgründe gegen einen Mitwirkungsentzug vorgetragen hat". Der Bescheid sei somit zu erlassen gewesen. Auch habe das Rathaus auf Rechtsmittel verzichtet. Das Ministerium sei an das Gesetz gebunden. Alle angemeldeten Kinder könnten an anderen Oberschulen der Stadt beschult werden. Somit sei für die Ausnahmegenehmigung "kein Raum".


Der Plauener Landtagsabgeordnete Frank Heidan (CDU), der am Donnerstag zuerst über die Antwort des Ministers informierte, sieht die Verantwortung beim OB: "Bereits vor zwei Jahren war bekannt, dass Plauen aufgrund der Schülerzahlen nur zehn Klassen bilden kann." Die Zeit für eine geordnete Klärung habe Oberdorfer ungenutzt verstreichen lassen, so Heidan.

Für Plauens Schulen zuständiger Bürgermeister ist Oberdorfers Stellvertreter Steffen Zenner (CDU). Bei dem sowie bei Landrat Rolf Keil (CDU) sieht die Landtagsabgeordnete Juliane Pfeil-Zabel (SPD) die Verantwortung: "Dass Bürgermeister Zenner Anfang des Jahres Eltern und ihren Kindern die Hoffnung gemacht hat, in der Dittesschule aufgenommen werden zu können, ist äußerst ärgerlich. Ich kann den Frust der Eltern sehr gut verstehen."

Als vor zwei Jahren der erste Mitwirkungsentzug ins Haus flatterte, habe sie mit der SPD/Grüne-Stadtratsfraktion mögliche Lösungen aufgezeigt: "Zum einen die Gründung eines Schulcampus mit dem Diesterweg-Gymnasium, um Kooperation zu ermöglichen. Zum anderen eine zeitnahe Schulnetzplanung. Aus beiden ist nichts geworden." Im Gegenteil: Der Landkreis werde seine Schulnetzplanung erst 2022 vornehmen und damit einer der letzten Landkreise in Sachsen sein.

Oberdorfer erklärte, das von den Landtagsabgeordneten beschlossene Schulgesetz sei eindeutig darin, dass Oberschulen in Oberzentren zweizügig sein müssen. "Deswegen wäre eine einzügige Klassenbildung nur durch Ministerentscheid zu erreichen. Das wurde mit dem Schreiben abschlägig beantwortet", erklärt der OB. "Die Schulpolitik im Freistaat Sachsen zeigt sich wieder einmal nicht flexibel."

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