Ruinen-Abbruch: Dresden lobt Plauen

Sachsens Innenministerium gab den Kommunen 2017 ein Instrument in die Hand, um Brachen zu beseitigen.

Plauen.

Sachsens Innenministerium begrüßt das Vorgehen der Städte Plauen und Klingenthal beim beschleunigten Abbruch heruntergekommener Brachen. Das für Baufragen zuständige Innenministerium gab den Kommunen als rechtlichen Hebel die sogenannte Duldungsanordnung nach Paragraf 179 des Baugesetzbuches in die Hand. Im Mai 2017 wurde eine entsprechende Förderrichtlinie erlassen. Bis dahin waren Maßnahmen der Revitalisierung von Brachflächen nicht in gleicher Weise förderfähig. "Im Doppelhaushalt 2019/ 2020 sind jeweils 10 Millionen Euro für den betreffenden Haushaltstitel veranschlagt", erklärt Jan Meinel, stellvertretender Pressesprecher des Innenministeriums. Kommunen sind also aufgerufen, ihre oft seit Jahrzehnten vor sich hin bröselnden Schandflecken zu beseitigen.

Seit Inkrafttreten der Richtlinie wurde und wird im Freistaat von der Anwendung des § 179 BauGB Gebrauch gemacht. Neben den beiden Vorreitern Plauen und Klingenthal gibt es inzwischen weitere Kommunen, die für die Beräumung von Brachen Finanzhilfen bewilligt bekommen, berichtet Jan Meinel.


Die Richtlinie gilt für Grundstücke, für die der Eigentümer weder für die Sanierung noch für den Abbruch in Anspruch genommen werden kann - wenn er beispielsweise in der Ferne lebt und Briefe aus dem Rathaus irgendwo im Nirgendwo landen. Jener Paragraf 179 erlaubt den Kommunen, die Eigentümer zur Duldung zu verpflichten, um "eine bauliche Anlage ganz oder teilweise zu beseitigen". Das gilt, sofern Missstände oder Mängel bestehen, die durch Instandsetzung nicht mehr zu beheben sind.

Nach Inkrafttreten der Richtlinie fanden in allen drei Landesdirektionsbezirken Informationsveranstaltungen statt, initiiert und durchgeführt vom Innenministerium. Plauener Vertreter waren dort mit eingebunden, da die Stadt die ersten Fälle durchgeboxt hatte. Auch Klingenthal wurde aufmerksam und kopierte das Plauener Vorgehen gleich mehrfach. Inzwischen übernimmt sogar der Bund die in Sachsen gemachten Erfahrungen, so Jan Meinel. Im Rahmen der Thematik Brachenberäumung wird das Know-how bei Veranstaltungen mit Vertretern anderer Bundesländern kommuniziert. Auch in Broschüren fließen die Beispielfälle ein, wie der Ministeriumssprecher anmerkt.

Und das ist kein Zufall. 500 Brachen haben Plauens Baufachleute im Rathaus auf dem Radar, um im Falle zunehmenden Verfalls aktiv werden zu können. Seit 2015 geht die Stadt gezielt vor. Bauruinen wie die Immobilien Topfmarkt 11 und Klopstockstraße 39 verschwanden inzwischen aus dem Stadtbild.

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