Fraktion der Linken in Lößnitz löst sich auf

Stadträte beenden Zusammenarbeit mit eigener Ortsgruppe

Lößnitz.

Nach wiederholten Meinungsverschiedenheiten hat die Stadtratsfraktion der Linken in Lößnitz die Zusammenarbeit mit der eigenen Ortsgruppe aufgekündigt. Die Fraktionschefin Sandy Geisler-Hähnel legte den Vorsitz nieder und ist aus der Partei ausgetreten. Die beiden anderen Fraktionsmitglieder Christoph Schlick und Peter Eichler sind ohnehin parteilos.

Bislang hatten die drei Abgeordneten mit Andreas Voß von der SPD die Fraktion Linke/SPD gebildet. Künftig agieren sie als SPD-Fraktion, Voß übernimmt den Vorsitz. Allerdings treten die drei Ex-Linken nicht in die SPD ein. Sie arbeiten als parteilose Stadträte mit Mandaten der Linken in der SPD-Ratsfraktion - eine durchaus kuriose Situation, die sicherstellt, dass die Fraktion ihre Sitze und Stimmrechte im Technischen Ausschuss, im Verwaltungsrat sowie im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Lößnitz behält.

"Wir haben wiederholt festgestellt, dass unsere Ziele sich von denen der Linken-Ortsgruppe unterscheiden", sagt Sandy Geisler-Hähnel. "Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber wir haben uns auseinandergelebt." Die Vorsitzende der Ortsgruppe, Mirjam Dittrich, schrieb in einer Stellungnahme, man bedaure diesen Schritt, es bleibe jedoch auch klar zu sagen, dass die Stadträte es mehrfach nicht geschafft hätten, ihre Aufgabe als Opposition wahrzunehmen und linke Politik zu gestalten.

Ein erster großer Meinungsunterschied war in der Diskussion um das Lößnitzer Bronzeglockenspiel zu verzeichnen. Während die Ortsgruppe wollte, dass die mit Inschriften aus der Nazi-Zeit belasteten Glocken entfernt werden, stimmten die Stadträte einer Umgestaltung des Glockenspiels zu einem Mahnmal zu, wohlwissend, dass alles andere nicht durchsetzbar war. Das sieht auch der frühere Fraktionschef Klaus Kaufmann so. Er verweist aber auch darauf, dass die Ortsgruppe oft Beschwerden auf dem Tisch hatte, in denen es hieß, von linker Politik sei im Stadtrat nichts mehr zu spüren. Die jetzige Entwicklung bedauere er sehr, sagt Kaufmann.

Zuletzt hatten die Räte der Linken gegen die Empfehlung der Ortsgruppe einer Lockerung der Baumschutzsatzung zugestimmt. Die einzige Gegenstimme kam von Andreas Voß. Obwohl er hier eine andere Haltung einnahm als seine Fraktionskollegen, sieht er der Zusammenarbeit optimistisch entgegen: "Eine SPD-Fraktion mit vier Stadträten, das gab es in Lößnitz noch nie."

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