Kritik am späten Haushaltsplan

Die Ortschaftsräte von Bad Schlema wurden über Investitionen informiert. Doch die Vorhaben betrafen das aktuelle Jahr.

Bad Schlema.

"Wir haben September. Eigentlich müssten wir über den Haushaltsplan für 2021 sprechen. Aber wir beschäftigen uns immer noch mit dem für dieses Jahr." Die Kritik von Rolf Niemann (Die Linke) bei der letzten Ortschaftsratssitzung von Bad Schlema war deutlich. Das Gremium wurde durch eine Mitarbeiterin aus der Stadtverwaltung von Aue-Bad Schlema über den Haushalt informiert. "Viel zu spät", so Niemann.

Zuvor hatten die Räte auf ihrer Sitzung erfahren, dass der Ortschaftsrat 2020 noch einmal Geld aus dem Fusionsvertrag mit Aue erhält. Es sind 3000 Euro. Hinzu kommen weitere 50 Cent pro Einwohner und damit 5061 Euro. Die Ortsvertreter hörten auch, dass bereits Geld in Bauarbeiten in ihrem Stadtteil geflossen sei. So kostete die Sanierung der Joliot-Curie-Straße insgesamt 385.000 Euro. Davon waren rund 42.200 Euro Eigenmittel der Stadt, das Übrige wurde mit Fördermitteln bezahlt. Etwa 1,1 Millionen Euro werden laut Bauamt in Bad Schlemas Friedrich-Schiller-Schule investiert. Für den Lehrerparkplatz und den Schulsportbereich mit Mehrzwecksportplatz, Laufbahn, Kugelstoßanlage sowie Trimm-Dich-Pfad seien es 510.000 Euro. Hinzu kommen Arbeiten an der Hauptzufahrt, auf dem Schulhof, im Hortbereich sowie die Neugestaltung des Schulgartens.

Auch die geplante Sanierung des großen Saals im Kulturhaus Aktivist war Thema. Dazu werden rund eine Million Euro benötigt, verteilt über mehrere Jahre, wie "Freie Presse" auf Nachfrage bei Stadtsprecherin Jana Hecker erfuhr. Fördermittel werden derzeit beantragt. Die Stadt selbst will 2020 reichlich 76.000 Euro in das Vorhaben stecken. Für über 15.000 Euro wurde an der Bushaltestelle an der Hauptstraße eine Unterstellmöglichkeit errichtet.

Ortsvorsteher Oliver Titzmann (Freie Wähler Erzgebirge) sagte: "Ich hatte die Hoffnung, dass die Verwaltung verschlankt wird und wir Geld sparen. Das trifft zur Zeit nicht zu." Das sei enttäuschend. Es wurde aber auch gelobt. Ohne Aue wäre Bad Schlema finanziell wohl ziemlich am Ende, so Rolf Niemann. Die Kurgesellschaft hätte in der aktuellen Corona-Lage wohl Mitarbeiter entlassen müssen.

00 Kommentare
Um zu kommentieren, müssen Sie angemeldet und Inhaber eines Abonnements sein.