Fehler beim Aushang sorgt für Hängepartie in Brand-Erbisdorf

Der Stadtrat hat wichtige Beschlüsse am Dienstag nicht fassen können. Nun wird eine Sondersitzung einberufen.

Brand-Erbisdorf.

Sichtlich zerknirscht hat Oberbürgermeister Martin Antonow (parteilos) am Dienstagabend die Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Stadtrates von Brand-Erbisdorf um fünf Tagesordnungspunkte gekürzt. Sie sollen nun in einer Sondersitzung am 14. Mai behandelt werden. Er müsse alle Themen von der Agenda streichen, hatte das Stadtoberhaupt zu Beginn der Sitzung erläutert, zu denen ein Beschluss gefasst werden sollte. "Durch einen Bürofehler ist leider nicht vollumfänglich wie vorgeschrieben zur Sitzung eingeladen worden. Eventuelle Beschlüsse wären dadurch anfechtbar", sagte Antonow.

Konkret sei justament in dem Schaukasten vor dem Rathaus der Aushang nicht rechtzeitig erfolgt. Laut "Satzung über die öffentliche Bekanntmachung der Großen Kreisstadt Brand-Erbisdorf" vom 24. April 2002 muss die Tagesordnung an sieben konkret benannten Verkündigungstafeln in der Stadt und ihren Ortsteilen bekannt gemacht werden. Dazu zählen beispielsweise die Bushaltestelle Alte Poststraße in Gränitz, das Feuerwehrdepot in St. Michaelis und der Frankenschacht in Himmelsfürst.


Dem Lapsus vor dem Rathaus am Markt zum Opfer fielen am Dienstag der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung "Oberes Striegistal", der städtische Doppelhaushalt für 2019 und 2020 samt der Erörterung eines Einwands dazu, die Überarbeitung des Mischwasserkonzepts für das Einzugsgebiet der Kläranlage St. Michaelis und die Freigabe von Geldern für Bauleistungen zur Neugestaltung des Eingangsbereichs der Oberschule in Brand-Erbisdorf. Die Stadträte Rico Willomitzer (Fraktion Freie Wähler Mittelsachsen/Unabhängige Wählergemeinschaft) und Wolfgang Franke (CDU/Haus und Grund) hatten sich daraufhin für eine Sondersitzung ausgesprochen. Andernfalls entstehe ein Zeitverzug von vier Wochen - turnusmäßig tagt der Brand-Erbisdorfer Stadtrat am letzten Dienstag des Monats. Dadurch komme es auch zu Verzögerungen bei wichtigen Entscheidungen beispielsweise in Bezug auf die Feuerwehr in St. Michaelis, argumentierte Franke, der auch dem Ortschaftsrat St. Michaelis/Linda/Himmelsfürst angehört.

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