Stadt braucht Flächen für Häuslebauer

Im Jahr 2030 willGroßschirma knapp 6000 Einwohner zählen - derzeit sind es rund 5850. Doch aus dem ehrgeizigen Ziel ergeben sich auch Konsequenzen.

Großschirma.

Die Stadt Großschirma setzt auf Wachstum. Rund 16 Hektar Flächen werden für den künftigen Wohnungsbau benötigt. Hinzu kommen insgesamt rund 10Hektar "in der bestehenden Substanz in allen Ortsteilen". Das sagte Hans-Joachim Bothe vom gleichnamigen Dresdner Planungsbüro auf der jüngsten Sitzung des Technischen Ausschusses in Großschirma. Anlass war die erste öffentliche Vorstellung des Vorentwurfs des Flächennutzungsplanes für das Stadtgebiet - mit Rederecht für die Bürger. 14 Einwohner nahmen teil.

Der Großschirmaer Stadtrat hatte im Dezember 2017 beschlossen, dass ein Flächennutzungsplan aufgestellt werden soll. Bisher hatte die Stadt keinen solchen Plan (siehe Kasten). Doch das Landratsamt empfahl der Stadt, das Papier erarbeiten zu lassen - vor dem Hintergrund geplanter Wohngebiete.


Laut Hans-Joachim Bothe ist der Plan für die nächsten 10 bis 15 Jahre gedacht und könne jederzeit geändert, aktualisiert und ergänzt werden. Es sei ein "Blick in die Zukunft". Stadtrat Michael Walcha (Siebenlehner Sport) warf ein, dass die Grundstückeigentümer "überrumpelt" würden. Dem widersprach Planer Bothe: "Überrumpelt wird keiner, das Planungsrecht liegt bei der Kommune, die für eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu sorgen hat." Die Festlegungen hätten keinerlei Rechtswirkung für die Bürger. Wenn also zum Beispiel ein Areal für Wohnbebauung vorgesehen ist, müsse nicht zwangsläufig darauf gebaut werden. Das letzte Wort habe der Grundstückseigentümer.

Das Papier weist Areale in Großschirma und den Ortsteilen aus, die für Häuslebauer in Frage kommen. Dazu gehören nach jetzigem Stand beispielsweise die Wohngebiete Am Hasenborn in Großschirma sowie Alte Gärtnerei, Forsthofstraße (2. Abschnitt) und Neue Straße in Siebenlehn. Bei zwei geplanten Wohngebieten in Seifersdorf ist die Zukunft Bothe zufolge ungewiss. "Da steht die Frage, ob wir diese beiden Standorte nicht besser aufheben", sagte er. Zwei Standorte sind in Reichenbach an der Goßberger Straße vorgesehen. Stadträtin Margot Schleicher (Freie Liste Reichenbach-Seifersdorf) sprach sich dafür aus, auch das Areal an der Straße Am Feld, wo schon Doppelhäuser stehen, zu nutzen.

Birgit Neuhäußer aus Großschirma sagte, dass die Bürger zu spät einbezogen würden. Das konnten Planer Bothe und Bürgermeister Volkmar Schreiter (FDP) nicht nachvollziehen. "Es gibt kein demokratischeres Verfahren als ein Bauleitverfahren. Da wird nichts hinter dem Rücken von irgendjemand gemacht", sagte Bothe. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, die in der Ausschusssitzung erfolgte, sei erst der dritte Schritt in dem Verfahren - elf weitere folgen.


Was kann wo gebaut werden

Der Flächennutzungsplan ist ein Planungsinstrument der öffentlichen Verwaltung, mit dem die städtebauliche Entwicklung der Gemeinden gesteuert werden soll. Das Papier enthält eine Planzeichnung mit Begründung. Darin sind beispielsweise (mögliche) Wohnstandorte, Gewerbe- und Landwirtschaftsflächen festgelegt.

Ein mehrstufiges Verfahren ist die Grundlage für das Papier. Nach der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt eine Überarbeitung. Anschließend steht die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden an. Nach Stadtratsbeschluss steht die öffentliche Auslegung des Entwurfes an, wobei Bürger ihre Einwände äußern können. Danach erfolgt eine erneute Beteiligung der Behörden und Verbände. Der Stadtrat berät über deren Einwendungen, und es erfolgt eine Überarbeitung. Schließlich muss das Landratsamt das Papier genehmigen. Als letztes erfolgt die Bekanntmachung der Genehmigung, wodurch Rechtswirksamkeit entsteht. (hh)

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