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Zwar ist Abtreibung rechtswidrig, doch in engen Grenzen straffrei. Nicht alle wollen sich mit der gültigen Rechtslage abfinden. Im Erzgebirge geht dafür seit 2010 ein kleiner Verband auf die Straße. Erstmals kündigt sich Gegenwind an.
Der Umgang mit persönlichen Daten ist zu einem großen gesellschaftlichen Streitthema geworden. Das ist nicht erst seit der NSA-Skandale so. Gegenwärtig hinterlassen all die vielen kleinen und...
Penig. Das einstige deutsche Staatsoberhaupt Roman Herzog (CDU) gastiert zum "Peniger Gespräch". Am 22. Mai widmet sich der 77-jährige Altpolitiker in der Gesprächsrunde politischen,...
Zehn Jahre saß Ulvi Kulac wegen Mordes an Peggy Knobloch hinter Schloss und Riegel. Ein Fehlurteil, das jetzt aufgehoben wurde. Sein Fall wirft die Frage auf, welche Entschädigung Menschen wie ihm zusteht.
Urteil im Namen des Fernsehvolkes: Mit überwältigender Mehrheit sprechen die Zuschauer den in einem TV-Gerichtsdrama angeklagten Luftwaffenpiloten frei, der im Film eigenmächtig einen Airbus abschoss. Technische Probleme behinderten die Abstimmung.
Zum Jubiläumsjahr der Einheit haben die beiden Chemnitzer Politikwissenschaftler Eckhard Jesse und Thomas Schubert ein Buch zur Vorlesungsreihe "Friedlichen Revolution und Perspektiven der Demokratie" herausgebracht.
Die "Querdenken"-Demo in Dresden bleibt verboten - das entschied nun auch das Bundesverfassungsgericht. Der Impfstoff von Biontech/Pfizer hat in den USA eine Notfallzulassung bekommen. Alle Entwicklungen im Newsblog.
Große Teile des Landtags rücken in Sachen Flüchtlinge zusammen. Das Land will ihre Unterbringung kurzfristig sichern.
Das Bundesverfassungsgericht zwingt den Gesetzgeber vorerst nicht, verbindlich zu regeln, wen Ärzte in der Corona-Pandemie bei Engpässen retten sollen und wen nicht. Alle Lehrer und Erzieher sollten aus Sicht von Grünen-Chefin Baerbock nach dem Urlaub auf Corona getestet werden. Mehr im Newsblog.
Mehrfach versuchte die SPD vergeblich, ihr langjähriges Mitglied Thilo Sarrazin loszuwerden. Mit kontroversen Thesen zu integrationsunwilligen Muslimen in Deutschland eckte der Autor und frühere Politiker an. Nun gibt es einen neuen Stand.
Die Zielmarke der EU ist 2050. Nun spricht sich nach SPD und Grünen auch die Union für ein früheres Datum aus.
Die Jobcenter haben in den vergangenen zwölf Monaten etwa eine Million Mal die Bezüge Arbeits- loser gekürzt, weil sie zum Beispiel einen Termin verpasst hatten. Eine Initiative will dieses Sanktionssystem jetzt vor den Gerichten kippen - und lockt bei Klagen mit Geld.
Noch nie wurde im Freistaat ein Gesetzentwurf so intensiv öffentlich diskutiert. Es geht um die Frage: Wie werden unsere Kinder morgen lernen und was muss geändert werden?
Gegner des NPD-Verbots als Sachverständiger berufen
In die kontroversen Bilanzen zur Hartz-IV-Reform hat sich ein Chemnitzer Sozialrichter eingeschaltet - Seine Sicht auf das Programm
Das Amtsgericht Zwickau verhängte eine Geldstrafe gegen eine Reichenbacherin, die ihren eigenen Sohn entführte. Die fragwürdigen Umstände, unter denen das Kind zuvor in eine Pflegefamilie kam, wurden dabei kaum gewürdigt.
Über das Urteil zum Betreuungsgeld
Obwohl das Bundesverfassungsgericht eine Möglichkeit aufzeigte, wie das Dilemma der fehlenden Plätze türkischer Medien beim NSU-Prozess ohne viel Aufwand zu lösen sei, entschied sich das Oberlandesgericht München gestern für ein komplett neues Akkreditierungsverfahren.
Zehntausende Wohnräume im Freistaat werden mit Sensortechnik ausgerüstet. Der Installationszwang trifft allerdings nicht alle Gebäude.
Das Weihnachtsgeld kehrt in neuer Form zurück
Die AfD zerlegt sich gerade öffentlich selbst. Frauke Petry will die sächsischen Reihen mit einem Parteitag ohne Presse schließen - eine heikle Mission.
Die Bundesregierung zieht Konsequenzen aus dem Urteil der Verfassungsrichter - und gibt ehrgeizige neue Ziele aus.
Dieter Grimm ist ein freundlicher Mensch und kann trotzdem harte Urteile fällen. Der Europäischen Union wirft der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht eine schleichende Entmachtung der Nationalstaaten vor, die die Demokratien der Länder und der EU aushöhlt. Dabei ist Grimm ein überzeugter Europäer und ärgert sich darüber, wenn Kritiker wie er mit tatsächlichen Anti-Europäern in einen Topf geworfen werden. Torsten Kleditzsch hat in Berlin mit ihm gesprochen.
Claudia Pechstein hat bei den Winterspielen in Südkorea die avisierte Medaille über die 5000 Meter verpasst und blickt gleich gen Olympia 2022. Für die 45-Jährige ist der Eisschnelllauf längst eine Waffe für ihren Kampf gegen den Weltverband.