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Artikel zum Thema: Parlament
Aktualität
Relevanz
Washington
3 min.
Republikaner holen Senat – Mehrheit in anderer Kammer unklar
Wird Donald Trump als Präsident knallhart durchregieren können? Das hängt ganz davon ab, ob seine Republikaner sich auch beide Kammern des US-Parlaments sichern können.
Washington
5 min.
Bekommt Trump seinen Wunschkandidaten als Justizminister?
"Wie ein Sechsjähriger mit einem geladenen Revolver": So beschreibt ein Parteikollege Matt Gaetz. Der Hardliner soll Trumps Justizminister werden - und legt jetzt schon mal sein Mandat nieder. Wieso?
Berlin
4 min.
Kliniken, Hausärzte, Rettungsdienst - alles geplatzt?
Die Ampel-Koalition ist am Ende. Dabei hat sie in der Gesundheitspolitik meist harmoniert. Sind begonnene Vorhaben nun beerdigt, oder geht doch noch was?
Washington
5 min.
Diktator "nur am ersten Tag": Was Trump sofort umsetzen will
Trump hat große Pläne. Gleich an seinem ersten Tag im Amt will er allerlei Dinge angehen, die er als drängende Probleme sieht. Was sind seine Versprechen für "Day One"? Ein Überblick.
Magdalena Tröndle, dpa
Budapest
7 min.
Wird Scholz jetzt zur "lahmen Ente" Europas?
Nur 24 Stunden nach dem Ampel-Crash lässt sich Kanzler Scholz wieder auf der europäischen Bühne blicken. Gilt er dort jetzt als Kanzler auf Abruf?
Michael Fischer und Ansgar Haase, dpa
Berlin
2 min.
Insa: Umfragewerte der Ampel-Parteien kaum verändert
Mit einem großen Knall ist die Koalition aus SPD, Grünen und FDP in dieser Woche geplatzt. Bei einer neuen Wahlumfrage bleibt das Echo zunächst aus - doch bei den Werten des Kanzlers gibt es Bewegung.
Berlin
4 min.
Ost-Politiker uneinig über Kurs nach Ampel-Aus
Wie geht es in Deutschland weiter nach dem Aus für die Ampel? CDU-Regierungschefs fordern zügige Entscheidungen, der Ostbeauftragte Schneider mahnt zu Nüchternheit und sieht den Bundestag gefordert.
Frankfurt/Main
5 min.
US-Finanzmärkte nach Wahlsieg von Trump in Partylaune
Nach dem Triumph Trumps bei den US-Wahlen werden an der Wall Street und an der Nasdaq-Börse Rekorde gefeiert. Börsianer nennen Gründe für das Kursfeuerwerk. Aber nicht jede Anlageform profitiert.
Jürgen Sabel und Lutz Alexander, dpa-AFX
Dresden
2 min.
Kretschmer gibt Wagenknecht Schuld an Scheitern in Sachsen
Aus Sicht von Sachsens Regierungschef kam der Abbruch der Gespräche überraschend. Nun stellt sich die Frage, wie es weitergeht.
Vogtland
3 min.
Nach Ampel-Aus: Das fordert die Junge Union im Vogtland von Kanzler Scholz
Lenny Roth, Vorsitzender der Jungen Union Vogtland, drängt auf politische Veränderung. Er unterstützt die Forderungen nach vorgezogenen Neuwahlen. Noch fehlt der Vogtland-CDU aber ein Kandidat für die Wahl.
Florian Wunderlich
Dresden
2 min.
AfD-Landtagsmitarbeiter unter mutmaßlichen Rechtsterroristen
Bei einer Razzia gegen eine mutmaßliche militante Neonazi-Gruppe in Sachsen sind acht Männer festgenommen worden - darunter ein Mitarbeiter eines AfD-Landtagsabgeordneten.
Berlin
5 min.
Was geht noch bei Gesetzen vor der Neuwahl?
Die Regierung ist zerbrochen, eine vorgezogene Bundestagswahl in Sicht. Haben manche Gesetze vorher noch eine Chance? Und bei welchen Projekten drängt die Zeit?
Sascha Meyer und Basil Wegener, dpa
Washington
2 min.
Wie es nach der US-Wahl bis zur Machtübergabe weitergeht
Vom Wahltag bis zur Machtübergabe vergehen in den USA mehr als zwei Monate. Was in der Zwischenzeit passiert:
von Norbert Wallet
2 min.
Kommentar
2 min.
Kommentar zu den Plänen für einen neuen Wehrdienst: Ein erster Schritt
Meinung
Das Bundeskabinett hat die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius zur Erfassung von Wehrtüchtigen gebilligt
Norbert Wallet
Karlsruhe
3 min.
U-Haft für mutmaßlichen Spion beim US-Militär für China
Ein US-Amerikaner soll sich den chinesischen Behörden als Agent angeboten haben. In Frankfurt wird er festgenommen – und kommt erst mal nicht wieder auf freien Fuß.
Berlin/Neuhardenberg
4 min.
Opposition lehnt von Scholz geforderte Zusammenarbeit ab
Schnelle Vertrauensfrage, wenn die "demokratischen Fraktionen" noch Gesetzen zustimmen. Mit diesem Angebot kommt der Kanzler zunächst nicht weiter. Auch der Vizekanzler meldet sich zu Wort.
Washington
9 min.
TV-Mann, Milliardär, Radikale: So soll Trumps Team aussehen
Trump vergibt einen gewichtigen Posten nach dem anderen. Dabei spielen Fernsehtauglichkeit, stramme Gefolgschaft und Geld eine Rolle. Wer hat in Washington bald das Sagen?
Christiane Jacke und Magdalena Tröndle, dpa
Canberra
3 min.
Australien will soziale Medien erst ab 16 Jahren erlauben
Australien möchte, dass Kinder in Zukunft wieder eine Kindheit haben - und nicht nur vor sozialen Medien hocken. Der Zugang zu Insta, Tiktok und Co. könnte für Jugendliche unter 16 bald tabu sein.
Washington
7 min.
Trump bei Biden im Weißen Haus - Moderator als Pentagon-Chef
Es ist eine Begegnung der besonderen Art: Joe Biden empfängt seinen Vorgänger, Nachfolger und Erzrivalen Donald Trump im Weißen Haus. Der bringt einige Aufreger mit zum Triumph-Besuch in Washington.
Christiane Jacke, Julia Naue, Magdalena Tröndle und Luzia Geier, dpa
Berlin
5 min.
Ringen um Neuwahltermin im Februar oder März
Die Union hat eingesehen: So schnell, wie sie sich das vorstellte, ist eine Neuwahl des Bundestags nicht möglich. Den Plan der SPD, möglichst erst im März zu wählen, will sie aber nicht mitmachen.
Dresden
7 min.
Grünen-Fraktionschefin zu Minderheitsregierung: „Bei der CDU ist die Tür Richtung AfD offen“
Nach dem Brombeer-Scheitern wäre eine CDU-SPD-Minderheitsregierung auf Stimmen der Opposition angewiesen. Bei einem Gesprächsangebot könne man reden, sagt Grünen-Fraktionschefin Franziska Schubert. Aber sie zweifle an der Abgrenzung der CDU zur AfD und die SPD laviere und produziere Worthülsen.
Tobias Wolf
Washington
2 min.
US-Demokratin Pelosi bedauert späten Rückzug Bidens
Ist Joe Biden zu spät aus dem Rennen ums Weiße Haus ausgestiegen? In seiner Partei sind etliche Kritiker davon überzeugt. Eine mächtige Strippenzieherin sinniert über verpasste Chancen.
Dresden
3 min.
CDU-Ministerpräsident trifft AfD-Oppositionsführer in Sachsen
Jörg Urban soll Michael Kretschmer das persönliche Gespräch angeboten haben. Die potenziellen CDU-Koalitionspartner BSW und SPD wurden am Montag vorgewarnt.
Tino Moritz
Berlin
5 min.
Kraftakt Bundestagswahl - Woran hängt der Wahltermin?
Die Neuwahl des Bundestags ist logistisch eine Herausforderung für Bund, Kommunen, Wahlleiter und Parteien. Was muss bedacht werden?
Stefan Heinemeyer, dpa
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