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Olaf Scholz wird im Juni am Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten in der Stadt teilnehmen. Erwartet werden die Regierungschefs von Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Berlin. Gastgeber ist Michael Kretschmer.
Beim Landesparteitag in Glauchau fordert AfD-Landeschef Jörg Urban Ministerpräsident Michael Kretschmer heraus. Vom Ziel einer eigenen, absoluten Mehrheit ist nicht mehr die Rede. Von der Hoffnung nach Regierungsverantwortung umso mehr.
Bei der Landtagswahl 2024 soll Landes- und Fraktionsvorsitzende Jörg Urban die AfD wieder anführen. Bei einem klaren Sieg, so das Kalkül, wird die CDU schon umfallen.
CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner setzt sich für ein schnelles Tempo bei der Regierungsbildung ein. Nun muss er beweisen, dass ihm das gelingt.
Berlins Regierungschefin strebt eine Koalition mit der CDU an. Das letzte Wort haben aber die SPD-Mitglieder.
Nach der Wahlwiederholung in Berlin deutet alles darauf hin, dass die CDU den Regierungschef stellen wird. Die SPD wäre nur noch Juniorpartner.
Im Bund regieren die Liberalen seit 2021, sitzen aber in Sachsen schon seit 2014 nicht mehr im Landtag. Gelingt die Rückkehr 2024 ausgerechnet mit einem früheren Widersacher von Holger Zastrow?
Tino Moritz und Tobias Wolf machen sich über die Politwoche in Dresden her
Tobias Peter über die Wiederholungswahl in Berlin.
Es gibt deutlich Schöneres, als an diesem Abend Kevin Kühnert zu sein. Der SPD-Generalsekretär ist in doppelter Hinsicht getroffen. Erstens, weil das Ergebnis bundespolitisch keinen Rückenwind...
2,4 Millionen Berliner waren am Sonntag dazu aufgerufen, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente zu wählen - noch einmal. Am Ende gab es einen deutlichen Sieger. Aber was kann er aus seinem Erfolg machen?
Kreisvorsitzende Marika Tändler-Walenta betonte beim Kreisparteitag, es müsse einen gerechten Inflationsausgleich geben. Dafür solle man auch an der Seite der Gewerkschaften streiken. Auf die Kommunalwahlen im Jahr 2024 blickt die Partei halb optimistisch, halb besorgt.
Über die Berlin-Wahl
Am Tag nach der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl ist vollkommen offen, wer mit wem künftig die Hauptstadt regieren soll. Fest steht nur: Der Wahlsieger CDU hat es nicht in der Hand, künftig...
Über die Lage der Parteien nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus
Berlins Ex-Bausenator Sebastian Scheel über seine Haltung zum "Manifest für Frieden", die Wiederholungswahl in der Hauptstadt, die Lage der Linken und sein politisches Comeback.
Der 43-jährige Robert Malorny wurde vom Vorstand als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2024 vorgeschlagen. Die Landesvorsitzende Anita Maaß spricht von einer "Aufgabenteilung".
In der Hauptstadt sind derzeit viele Plakate zu sehen. Am Sonntag sollen die Berlinerinnen und Berliner erneut ihre Stimme abgeben. Was wird aus Franziska Giffey?
1./2. März: Die AfD beschließt in Zwickau ihr Programm für den Landtagswahlkampf. Als Ziele werden unter anderem formuliert: Ein Familienwahlrecht, eine Quote für deutsche Musik im...
17. Januar: Bei einer Rede in Dresden fordert Björn Höcke eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad." Das Holocaust-Mahnmal nennt er "Denkmal der Schande". Der Dresdner Richter und...
Die Parteispitze hat nun Details für den geplanten Mitgliederentscheid beschlossen - der allerdings an eine Bedingung geknüpft bleibt.
Über das Verhältnis von Bundeskanzler Scholz zu seiner Partei
Nach den Silvesterkrawallen in Berlin zieht der bayerische Ministerpräsident über die Zustände in der Hauptstadt her. Die SPD-Regierungschefin will sich das nicht bieten lassen - und giftet zurück. Schließlich steht Berlin vor einer erneuten Wahl.
Am Samstag trifft sich die Landes-Union zu ihrem Parteitag. Wird es zu einer Debatte um Kretschmers Ukraine-Kurs kommen?