Adorf: Senken der Kitabeiträge fällt durch

Die Fraktion der CDU ist mit ihrem Vorstoß gescheitert. Der Kompromiss: Eltern müssen vorerst nicht mehr zahlen.

Adorf.

Adorfs frühere Bürgermeisterin Mariechen Bang (CDU) war am Montagabend sichtlich bedient. "Ich bin nicht glücklich und auch nicht zufrieden", sagte die Fraktionschefin im Stadtrat. Das Parlament hatte mit nahezu Zwei-Drittel-Mehrheit die von der Fraktion beantragte Senkung der Elternbeiträge für die Kita abgelehnt. Einen Teilerfolg erreichte die CDU: Künftig wird wieder jährlich im Rat entschieden, wie viel Eltern zahlen müssen. Seit 2016 ging das ohne Beschluss oder Debatte durch. Damals hatte sich der Rat darauf verständigt, dass Eltern jährlich einen feststehenden Prozentsatz der Kita-Betriebskosten tragen müssen.

Bis 2020 gibt es einen Kompromiss: Auf Antrag von Linken-Fraktionschef Toni Walda bleiben die zum Stand 1. Juli 2018 erhobenen Beiträge für Krippe, Kindergarten und Hort unverändert. "Das ist gerade noch tragbar", sagte Bürgermeister Rico Schmidt (SPD). Er hatte die Frage aufgeworfen, wie Betriebskosten aufgebracht werden sollen, wenn die Eltern weniger zahlen. Dann müsse die Stadt an die freiwilligen Aufgaben ran - denn es solle ja auch Geld für Investitionen bleiben, betonte er. Bereits jetzt zahle die Stadt etwa von den Betriebskosten für den Krippenplatz von 1100 Euro im Monat mit 700 Euro den Löwenanteil, rechnete Schmidt vor. Bang hatte in ihrem Antrag zum einen erklärt, die Stadträte würden in "vielen freiwilligen Aufgabenfeldern um Unterstützung für Kinder und Jugendarbeit" ringen, andererseits sprach sie ein Decken der höheren Kosten "durch Ausgaben für freiwillige Ausgaben" an. Der Widerspruch blieb im Raum. Die von Frank Jäger (Freie Wähler) von Mariechen Bang geforderten konkreten Vorschläge zur Gegenfinanzierung lehnte sie ab. "Das ist Aufgabe der Verwaltung. Das muss ich nicht machen."

Sie freue sich über Diskussion und Vorstoß der CDU, verstehe aber auch die Sorgen der Verwaltung, so Toni Walda. Ein Beibehalten der Beiträge von 2018 bedeutet eine Lücke von 44.000 Euro im Haushalt, die von der CDU vorgeschlagene Senkung hätte ein Loch auf 57.000 Euro bedeutet - für die Stadt, die 2019 unter großen Gewerbesteuerrückzahlungen leidet, keinen Klacks.

Die CDU warb vergeblich um ihre Position. Außer ihren fünf Abgeordneten stimmte nur Holger Uebel (Linke) für die Senkung, elf Räte waren dagegen. Bei anderen Themen würden Eigenanteile der Stadt hingenommen, sagte Sebastian Brand (CDU). Die Erhöhung der Krippen-Monatsbeiträge um fast 34 Prozent im Vergleich zu 2016 bezeichnete seine Fraktionskollegin Elisabeth Blüml als falsch. Gerade Eltern mit kleinen Kindern könnten oft nicht Vollzeit arbeiten. Bang verwies auf vom Land gesenkte gesetzliche Untergrenzen der Elternbeiträge.

Brands Einwurf, die Betriebskosten gerade in der Kita seien nicht absehbar gewesen, konterte Hauptamtsleiterin Antje Goßler. Ihre Berechnung habe schon 2016 bei etwa 1100 Euro gelegen. Nun kämen neben höheren Löhnen und weniger pro Erzieherin zu betreuenden Kindern weiteres hinzu, was die Qualität verbessern soll, aber die Kosten erhöht, sagte sie. Sie glaubt an harte Diskussionen in den Folgejahren. "Es wird jedes Mal schwerer, den Eltern was zuzumuten" meint sie, dass die Räte das Problem nur vertagten.


Kommentar: Zu kurzgesprungen

Der Antrag der Adorfer CDU zu den Kitabeiträgen war wichtig, legitim und ambitioniert. Und doch sprang er zu kurz: Niedrigere Beiträge wollen, aber die Frage, wer das bezahlt, nur ans Rathaus zu delegieren - das ist zu einfach. Das hätte auch Mariechen Bang in ihrer Zeit als Bürgermeisterin zu Recht nicht mitgemacht. Die Räte in Adorf und andernorts werden um schmerzhafte Debatten und Entscheidungen über die Höhe der Kitabeiträge nicht umhin kommen. Aber auch dafür sind sie gewählt.

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