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Mehr Prozent, aber weniger Sitze?

Im Saarland haben SPD und Linke bei der Landtagswahl zusammen 42,5 Prozent der Wählerstimmen erreicht. Die CDU erhielt nur 40,7 Prozent, bekommt im neuen Landtag aber mehr Sitze und kann somit die Regierung stellen. Wie kommt das? (Diese Frage hat Christoph Büchner aus Zwickau gestellt.)

erschienen am 21.04.2017

Die Sitzverteilung kann man nicht von dem reinen Prozentzahlen des Wahlergebnisses ableiten: Viele Parteien kommen ja gar nicht in den Landtag. Es geht daher um die Verhältnisse zwischen den gewählten Parteien (einfaches Verhältniswahlrecht). Die Sitzverteilung erfolgt im Saarland - übrigens auch in Sachsen - nach einer mathematischen Formel namens "Höchstzahlverfahren nach d'Hondt": 41 der 51 Plätze im Landtag werden über die Kreiswahlvorschläge, die restlichen zehn Plätze über die Landeswahlvorschläge besetzt. Steht nach der Wahl fest, welche Parteien die Fünf-Prozent-Hürde geschafft haben und damit in den Landtag einziehen, wird auf diese eine Formel angewendet: Die Gesamtstimmzahl der Parteien über fünf Prozent werden so lang durch 1, 2, 3 und so weiter geteilt, bis die 51 höchsten Zahlen feststehen, die dieses Teilungsverfahren ergibt. Aus der Rangfolge der höchsten Teilungsergebnisse und ihrer Zuordnung zu den jeweiligen Parteien ergibt sich, welche Partei wie viele Sitze erhält. Dieses Art der Sitz-Zuteilung ist nach dem belgischen Juristen Victor d'Hondt (1841-1901) benannt. Einer der Vorteile ist, dass dabei keine Überhangmandate entstehen. Der Nachteil des Verfahrens besteht in der gelegentlichen Bevorzugung großer Parteien.

Um herauszufinden, welche Abgeordneten für die jeweiligen Parteien einziehen, wendet man erneut das d'Hondt-Verfahren an: Die Stimmen für die Parteien aus jedem einzelnen Wahlkreis werden durch eins, durch zwei, durch drei und so weiter geteilt. Die 41 höchsten Zahlen ergeben die Plätze, die die Parteien mit ihren Kandidaten aus den jeweiligen Wahlkreisen besetzen - in der Reihenfolge, wie sie auf den Kreiswahlvorschlägen stehen. Die restlichen zehn Plätze werden mit Landeswahlvorschlägen aufgefüllt.

Jeder Wahlberechtigte hat dabei genau eine Stimme. Damit wählt er den Kreiswahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe und zugleich deren Landeswahlvorschlag - sofern es den gibt. Taktieren mit Erst- und Zweitstimme wie bei der Bundestagswahl ist also nicht möglich. Das heißt, es handelt sich um eine reine Verhältniswahl statt einer personalisierten Verhältniswahl. (slo)

 
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