Bürgermeisterin lässt Sitzung platzen

Der Gemeinschaftsausschuss mit Vertretern aus Seiffen, Heidersdorf und Deutschneudorf wurde abgesagt. Dabei müsste dringend ein Beschluss her.

Seiffen.

Die Bürgermeister von Seiffen, Heidersdorf und Deutschneudorf wollten am Montagabend wieder über eine neue Gemeinschaftsvereinbarung verhandeln. Doch aus dem Treffen wurde nichts. Der angesetzte Ausschuss mit Vertretern aus den drei Partnergemeinden wurde vertagt. Klingt harmlos. Doch hinter den Kulissen brodelt es.

Das Treffen platzen lassen hat Deutschneudorfs Bürgermeisterin Claudia Kluge. "Die siebentägige Ladungsfrist wurde nicht eingehalten. Die Sitzung wäre damit ungültig gewesen", begründet die Ortschefin. Ihr Amtskollege Martin Wittig in Seiffen betont, dass das Schreiben rechtzeitig von der Verwaltung abschickt worden sei. "Wir können aber nicht nachweisen, wann es bei Frau Kluge angekommen ist." Allerdings hätten sich die drei Bürgermeister schon Wochen zuvor beim gemeinsamen Termin bei der Kommunalaufsicht auf das Datum verständigt.

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Wann der Ausschuss nachgeholt wird, stehe noch nicht fest, sagt Wittig. Unterdessen drängt Amtskollege Andreas Börner in Heidersdorf auf ein klärendes Gespräch. "Ich habe Claudia Kluge und Martin Wittig aufgefordert, dass wir uns zusammensetzen. Wir müssen miteinander sprechen und einen Konsens suchen. Sonst geht das ewig so weiter." Börner betont, er versuche zu schlichten, um hinsichtlich einer neuen Gemeinschaftsvereinbarung voranzukommen.

Auf eine neue Grundlage für die Zusammenarbeit der drei Gemeinden dränge auch die Rechtsaufsicht, so Wittig. Bislang konnten er und Kluge sich nicht auf einen Vertrag verständigen. Aktuell streiten die Beiden über die Umlage, die anteilmäßig gemessen an der Einwohnerzahl für die gemeinsame Verwaltung in Seiffen zu zahlen ist. Eine neue Gemeinschaftsvereinbarung soll künftig auch eine rechtliche Grundlage für die Berechnung der Umlagehöhe enthalten.

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