Seiffen will mit Pauschale Schulden tilgen

Der Freistaat stellt den Gemeinden Geld zur freien Verfügung. Im Spielzeugdorf sollen damit Altlasten abbezahlt werden.

Seiffen.

Es ist ein kleiner Geldsegen für die Kommunen, den der Freistaat zur Stärkung des ländlichen Raumes springen lässt. Für die ersten 1000 Einwohner bekommen die sächsischen Gemeinden in den Jahren 2018 bis 2020 jeweils 70 Euro. Bis zu 70.000 Euro an pauschaler Zuweisung sind somit möglich. Wofür die Summe konkret verwendet wird, hat anschließend der Gemeinde- beziehungsweise Stadtrat zu entscheiden. In einigen Gemeinden wird mit der Pauschale ein Bürgerhaushalt finanziert, in anderen können die Einwohner Projekte einreichen. In jedem Fall muss jedoch der Gemeinde- beziehungsweise Stadtrat über die konkrete Verwendung des Geldes entscheiden.

Dies ist nun in Seiffen während der jüngsten Sitzung der Volksvertreter geschehen. Laut Beschluss sollen im Spielzeugdorf mit der Pauschale keine Projekte finanziert werden. "Alle unsere Vorhaben können wir aus dem Haushalt finanzieren", sagte Bürgermeister Martin Wittig (CDU). Stattdessen soll das Geld dafür verwendet werden, eine finanzielle Altlast im Dorf abzustottern. Die ersten 70.000 Euro soll demnach in die Tilgung der Schulden, die der Kommune mit dem Spaßbad entstanden sind, fließen. Das entschlossen die Gemeinderäte einstimmig.

Die Rückzahlungsverpflichtungen für das Spaßbad betragen laut Martin Wittig jährlich rund 140.000 Euro, die Hälfte der nächsten Rate kann nun mit der Pauschale des Freistaates finanziert werden. Bisher seien rund 840.000 Euro zurückgezahlt worden, so Wittig. Etwa 4,5 Millionen sind jedoch noch zu begleichen.

Die Schulden resultieren im Wesentlichen aus einer Fördermittelzuweisung von rund 15,4 Millionen Euro, die Seiffen 1993 für den Bau des Erlebnisbades erhalten hatte. Nachdem das Bad nach mehreren Betreiberwechseln 2002 geschlossen werden musste, ist Seiffen mit Rückzahlungsforderungen für nicht zweckgemäß verwendete Fördermittel in Millionenhöhe konfrontiert.

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