Das neue Team Europa

Zur Vorstellung der neuen EU-Kommission

Sieht so ein "Team Zukunft" aus? Ursula von der Leyen hat zweifellos die erste Prüfung für ihr neues Amt als Kommissionspräsidentin geschafft. Der Zuschnitt ihrer künftigen europäischen "Regierungsmannschaft" trägt ihren Stempel. Dem Klimaschutz wird höchste Priorität eingeräumt, Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Indus-triepolitik sind vielversprechend aufgestellt. Rechtsstaatlichkeit und Demokratie werden als Herausforderung hoch angesiedelt. Berücksichtigt man dann noch, dass es ihr gelungen ist, annähernd gleich viele weibliche wie männliche Kandidaten aufgestellt zu haben, darf man von einem guten Anfang sprechen. Dass es noch Ärger um einige Nominierte geben wird, die mit großer Sicherheit vom Parlament abgewiesen werden, ist absehbar. Ursula von der Leyen wusste, dass die Kandidaten aus Ungarn, Polen und Rumänien offenbar als Provokation für die Abgeordneten gedacht waren. Ihre Auswechslung ist eingepreist.

Natürlich stehen Köpfe für die Politik, die diese machen sollen. Und dennoch sind die programmatischen Schwerpunkte, für die dieses Team stehen muss, wichtiger. Von der Leyen will diese Europäische Union aufwecken, dem Friedensprojekt neuen Schwung verleihen. Auf dem Balkan stehen Kandidaten für die Erweiterung der EU Schlange. Brüssel braucht starke Persönlichkeiten, um sich im Handelsstreit mit den USA und mit China zu positionieren. Mit einem erfahrenen Mann als Chefdiplomaten wird die EU mit Russland, mit Afrika, mit Lateinamerika reden. Ohne Übertreibung hat diese neue Kommission im Großen und Ganzen das Gewicht für einen Aufbruch - wenn die Mitgliedsstaaten mitspielen. Denn noch kann sich von der Leyen von der Woge der Unterstützung aller Staats- und Regierungschefs tragen lassen. Aber sie weiß auch: Wenn außenpolitische, ökonomische oder strategische Entscheidungen anstehen, legen sich die "Alpha-Tiere" bei den Europäischen Gipfeln nur allzu gerne auch mal quer und lassen die von vielen verhasste Kommission auflaufen. Vielleicht ist deshalb eines der wichtigsten Vorhaben ein Versprechen, das eher unscheinbar daherkommt: Die neuen Kommissare sollen ausschwärmen, alle Mitgliedsstaaten besuchen, nicht nur die Hauptstädte, sondern auch die Regionen. Wenn das gelingt, könnte nicht nur die oberste EU-Behörde, sondern die Union als Ganzes näher an die Menschen rücken. Das wäre, gerade nach dem Debakel um die Bestellung eines Spitzenkandidaten bei der Europawahl zum Kommissionschef, gut und ein Stück Wiedergutmachung.

Natürlich gibt es Schwachpunkte in der Mannschaft. Doch daran kann von der Leyen kaum etwas ändern. Sie muss nehmen, was die Staaten schicken - oder auf die Unterstützung des Europäischen Parlamentes hoffen. Denn nun steht den Kandidaten so etwas wie eine Feuertaufe bevor: die Befragung durch die Abgeordneten. Und dabei ist jedes Mal mindestens ein Kandidat durchgefallen - auch wegen mangelhafter fachlicher Qualifikation. Das gibt Hoffnung, dass der eine oder andere problematische Bewerber noch aussortiert werden kann.

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
0Kommentare
Um zu kommentieren, müssen Sie angemeldet und Inhaber eines Abonnements sein.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...