Tänzelei entlang der Bruchlinie

Zur Zwischenbilanz der Großen Koalition

Womöglich sind die Koalitionäre selbst überrascht, wie viel sie offenbar geschafft haben. Eine Studie kommt zu dem Ergebnis, dass CDU, CSU und SPD in ihrer rund anderthalbjährigen Regierungszeit mehr als die Hälfte ihrer Vorhaben entweder umgesetzt oder auf den Weg gebracht haben. Das entspricht vermutlich nicht dem Eindruck, den die meisten Bürger von dieser Regierung haben. Denn über Wochen prägte nicht die politische Arbeit das Bündnis, sondern das Kokettieren mit seinem Ende.

Besonders SPD und CSU tänzelten lange an der Bruchstelle der Groko entlang, während die CDU als ausgleichende Kraft des Bündnisses versagte. Vielmehr mussten die Christdemokraten über weite Strecken zusehen, wie die CSU es in der Migrationspolitik auf die Spitze trieb, während sich in der SPD bis heute Vertreter zu Wort melden, die den Ausstieg aus der Regierung fordern. Für einige Genossen scheint ein Ende der Groko fast einem politischen Erweckungserlebnis gleichzukommen. Das haben etliche Bewerbungsreden um den SPD-Vorsitz jüngst wieder gezeigt.

Auch wenn sich die anfangs zerstörerischen Debatten in der Koalition inzwischen versachlicht haben, zeigen einige Akteure weiterhin mehr Interesse, das Trennende in den Vordergrund zu stellen als das Gemeinsame. Nur, wer sich öffentlich so wenig zu eigenen Erfolgen bekennt, darf sich nicht wundern, wenn auch die Bürger keine sonderlich gute Meinung von einem haben. Woher auch.

Union und SPD haben es nach wie vor nicht verdaut, dass sie bei den Wählern massiv an Zuspruch verloren haben. Politisch sehen sich die Parteien als Gegner, rechnerisch sind sie aber voneinander abhängig. Das ist ihr Dilemma, unter dem beide leiden. Zudem hängen beide der Vergangenheit nach. Sie träumen von jenen Zeiten, als sie mächtige Volksparteien waren. Und fälschlicherweise glauben beide, mit Ideen von gestern zu alter Größe zurückkehren zu können.

In der SPD etwa sind viele überzeugt, dass alles wieder gut wird, wenn man programmatisch nach links rückt und die Union als Regierungspartner los ist. Dabei verkennen die Genossen, dass die Schuld an der eigenen Misere weniger die CDU trägt, sondern eine Sozialdemokratie, die nicht schlüssig erklärt, wohin sie das Land künftig führen will. Gewiss, höhere Renten und Sozialleistungen sind für den Moment erfreulich, aber sie sind keine Vision für die Zukunft.

Auch die Union ist desorientiert und sucht ihren Platz. Sie will modern und weltoffen sein, aber gleichzeitig konservativer werden. Das gelingt nicht. Längst wird die CDU rechts von der AfD überholt, und als fortschrittlich gelten die Grünen. Somit ist die Groko derzeit ein Bündnis der Absteiger. Union und SPD müssen es aber nicht für immer bleiben. Sollten sich die neuen politischen Aufsteiger irgendwann entzaubern, könnten die alten Volksparteien ein Comeback feiern - vorausgesetzt sie klären, wer genau sie in Zukunft sein wollen.

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