Vom Instinkt verlassen

Zur Neuverhandlung des Falls Maaßen in der Großen Koalition

Die Politik gleicht bisweilen einer rauen See. Die SPD, die älteste Partei Deutschlands, navigierte lange Jahre wie ein großer Tanker durch Stürme hindurch. Doch diese Zeiten sind längst vorbei. Wer heute auf die SPD blickt, hat den Eindruck, die Partei habe verzweifelt im Rettungsboot Platz genommen und versuche um jeden Preis ins Trockene zu gelangen. Wen wundert es, dass man sich in solch einer stürmischen Lage auch unkontrolliert um die eigene Achse drehen kann? So wie jetzt Andrea Nahles.

Die SPD-Chefin will die Personalie Hans-Georg Maaßen neu aushandeln. Es geht um die Beförderung des abgesetzten Verfassungsschutzpräsidenten zum Innenstaatssekretär. Besonders in der SPD hatte diese Entscheidung für Entsetzen gesorgt. Seither ist der parteiinterne Druck auf Nahles, die diesem Deal mit CSU-Chef Horst Seehofer und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zugestimmt hat, immens. Dass für Maaßen auch noch SPD-Baustaatssekretär Gunther Adler weichen musste, brachte das Fass zum Überlaufen. Nahles hatte zu alledem Ja gesagt und dabei verkannt, was für eine Zumutung dies für viele Genossen darstellt. Doch selbst wenn die SPD-Chefin nun eine Kehrtwende hinlegt und die Personalie Maaßen neu auf den Tisch bringen will, ist sie dauerhaft beschädigt. Mit ihrer Instinktlosigkeit gegenüber der eigenen Partei hat sie massiv an Autorität verloren. Übrigens auch in der Koalition. Dort steht Nahles als diejenige da, die sich im Sturm leicht umblasen lässt und deren Wort wenig zählt. Doch auch Merkel und Seehofer sind keineswegs strahlende Sieger. Auch in CDU und CSU regt der faule Kompromiss zu Maaßen viele auf. Wenn die Koalitionäre klug sind, finden sie noch eine andere Lösung. Nur: Durch Klugheit haben sich die drei Parteichefs zuletzt nicht gerade hervorgetan.

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