Bergfest: Sayda will Festplatz kaufen

Die Stadt will für das Vorhaben auf Restgelder aus dem Programm "Städtebauliche Erneuerung" zurückgreifen.

Sayda.

Der Festplatz in Sayda soll in Eigentum der Stadt übergehen. Darauf hat sich der Stadtrat während der jüngsten Sitzung geeinigt und einen entsprechenden Grundsatzbeschluss gefasst.

Zwar ist unklar, wann das Areal am einstigen Erzgebirgischen Hof in Besitz der Stadt übergeht. Es sei aber geplant, dass "das Gelände mit Restgeldern aus dem Programm ,Städtebauliche Erneuerung' erworben wird", sagte Rathauschef Volker Krönert (CDU). Darüber hinaus sei auch der derzeitige Eigentümer des 1650 Quadratmeter großen Geländes, Jan Wagner, an der Veräußerung der Fläche interessiert. "Wir als Stadt nutzen diesen Platz, aber der Eigentümer ist ein anderer", begründete Krönert das Vorhaben. So findet auf dem Platz unter anderem jährlich das traditionelle und vom Stadtverein seit Jahren organisierte Bergfest statt. Dem Bürgermeister zufolge wird die Fläche aber auch als Lagerplatz innerhalb von Baumaßnahmen und als Ausweichparkplatz in den Wintermonaten genutzt. Krönert: "Der geplante Kauf dient somit der Beseitigung eines städtischen Missstandes." Denn nur ein geringer Teil der bisher genutzten Fläche befände sich in städtischem Eigentum.

Wie Krönert erläuterte, sei die Stadt per Vertrag seit Jahren schon in dem Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung". Neben der Sanierung von Straßen, Plätzen und kommunalen Häusern hätten auch viele Private im Sanierungsgebiet vom Fördergeld profitiert. Dass die Stadt nun auf die Restgelder des Programms zurückgreifen könne, liege an der minimalen Bodenwertsteigerung. Der Staat verlange Fördergeld für die Sanierung der Zentren anteilig zurück - Grundstücksbesitzer sollen Geld in Form von sogenannten Ausgleichsbeiträgen zahlen. Die Stadt erhebt aber diese nicht. Grund: Der Arbeitsaufwand wäre höher als die Wertsteigerung des Sanierungsgebietes. Krönert geht davon aus, dass es sich ausschließlich um Bagatellfälle handelt. Da die Stadt aber verpflichtet sei, den Ausgleichsbeitrag abzuführen, wird den Kommunen eingeräumt, zwei Drittel des Betrages für eigene Vorhaben zu verwenden.

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