Polizei setzt Coronaregeln durch in der Innenstadt

Beamte unterbinden nicht angemeldeten "Montagsspaziergang"

Freiberg.

31 Polizeibeamte sind am Montag in Freiberg im Einsatz gewesen, um Coronaregeln wie Maskenpflicht in der Fußgängerzone und Mindestabstand durchzusetzen. Wie Andrzej Rydzik von der Polizeidirektion Chemnitz auf Nachfrage von "Freie Presse" weiter mitteilt, seien am Montagabend auch Ansammlungen von 13 bis 30 Personen im Albertpark und auf dem Petriplatz festgestellt und angesprochen worden. Die Teilnehmer hätten sich schließlich zerstreut, so der Pressesprecher. Es habe keine Anzeigen, aber eine Identitätsfeststellung gegeben: "Unmittelbarer Zwang war zu keinem Zeitpunkt des Einsatzes gegen eine Person notwendig geworden."

Der Einsatz sei "völlig überzogen" gewesen, hatte sich ein Teilnehmer des "Montagsspaziergangs" bei der "Freien Presse" beschwert: "Für so etwas sind dann immer genug Beamte da." Die Corona-Auflagen seien ihm bekannt, erklärte er: "Wir möchten aber trotzdem immer montags spazieren gehen und werden das auch weiter tun. Wir sind der Meinung, dass die Maßnahmen falsch und unverhältnismäßig sind."

Das Landratsamt wertet den "Spaziergang" als Versammlung, die hätte angemeldet werden müssen. Eine solche Anmeldung sei jedoch nicht erfolgt, so Pressesprecher An-dré Kaiser: "Aus Sicht der Versammlungsbehörde handelt es sich um eine Versammlung im Sinne des Sächsischen Versammlungsgesetzes."

Freiberg und Döbeln seien in den zurückliegenden Wochen Schwerpunkte derartiger Proteste gewesen, so Kaiser weiter, "aber auch in kleineren Kommunen wie Eppendorf kam es zwei Mal zu solchen Aktionen." Durch AfD-Kundgebungen seien darüber hinaus auch Mittweida, Flöha und Rochlitz berührt gewesen, für den kommenden Montag gebe es für Burgstädt eine Anmeldung. Die Teilnehmerzahlen bewegten sich im zweistelligen, teils auch im unteren dreistelligen Bereich.

Die Polizei war "aus den Erfahrungen vergangener Montage" vorgewarnt, so Sprecher Rydzik, daher sei ab dem Nachmittag bis in die Abendstunden in Freiberg kontrolliert worden. Das Gros der Passanten habe sich an die Coronaschutzverordnung gehalten; 117 Personen seien aber auch mündlich verwarnt worden, weil sie keinen Mund-Nasen-Schutz in den relevanten Bereichen getragen hätten: "Die angesprochenen Passanten korrigierten daraufhin ihr Verhalten, auf Anzeigen konnte verzichtet werden."

55 Kommentare
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    7
    silvio9773
    21.11.2020

    @nnamhelyor : Unterkriegen lassen ist keine Option.Es geht weiter !! Ein altes russisches Sprichwort sagt : NUR DER IST BESIEGT , DER SICH GESCHLAGEN GIBT.

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    9
    nnamhelyor
    21.11.2020

    @silvio9773 Bitte machen Sie weiter und lassen sich nicht unterkriegen.

  • 8
    8
    silvio9773
    21.11.2020

    Kein unmittelbarer Zwang gegen eine Person. Was ist es dann wenn du von 2 Polizisten fest an beiden Armen gepackt und weggezerrt wirst?Auf meine Nachfrage was das soll kam die Antwort man wolle meine Personalien feststellen.Den ich war derjenige bei dem Identität festgestellt wurde.
    So macht man das also!?
    Das Auftreten der Polizisten war für mich aggressiv,provozierend und für andere Argumente nicht zugänglich.
    Es fehlt auch wieder von der Versammlungsbehörde eine Begründung warum Spaziergang eine Versammlung sei.
    Das ganze war für mich wieder nur ein Einschüchterungsversuch .

    Ja jetzt kommen bestimmt auch wieder Stimmen die sagen werden: Selber schuld,gegen Verordnung verstossen und dann rumjammern.

    Es geht nicht um rumjammern.

    Meiner Meinung nach dienen die Verordnungen nur dazu Demos und Meinungsäusserungen zu unterbinden ,alles unter dem Deckmantel Corona ,Pandemie.Haben 1989 die Menschen gefragt ob sie demonstrieren dürfen?

  • 8
    6
    silvio9773
    21.11.2020

    Soso,es war also kein unmittelbarer Zwang auf eine Person notwendig.Interessant !!Und wie bezeichnet man es dann wenn man zur Festestellung der Identität von 2 Beamten fest an beiden Armen gepackt und weggezerrt wird

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    6
    silvio9773
    21.11.2020

    Soso also lau