Reichsbürger erhält Geldstrafe

51-Jähriger hatte zu unrecht Ehrendoktortitel verwendet

Freiberg/Flöha.

Am Ende der Eklat: Der Angeklagte steht unvermittelt auf, murmelt etwas Unverständliches und rennt aus dem Gerichtssaal des Freiberger Amtsgerichts, ohne die Begründung des Urteils abzuwarten. Zuvor hatte Richter Sven Scheele den 51-jährigen Mann aus dem Raum Flöha des Titelmissbrauchs für schuldig gesprochen und zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen á 30 Euro verurteilt, mithin 600 Euro. Jetzt schüttelt der Jurist den Kopf, danach wird er von Missachtung des Gerichts sprechen.

In einer E-Mail an die Chemnitzer Polizei hatte der Angeklagte im Vorjahr seinem Namen ein Dr. hc vorangestellt. Ein Strafbefehl folgte, den er nicht akzeptierte, weshalb es zum Prozess kam, der gestern seinen vorläufigen Höhepunkt fand. Denn das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Bereits am ersten Verhandlungstag hatte der 51-Jährige gedroht, durch alle Instanzen zu gehen. Auch gestern ließ er durchblicken, was er von der deutschen Justiz hält. Das Gericht sei kein staatliches, sagte er.

Es war nicht das erste Mal, dass der Mann die Existenz der Bundesrepublik leugnet. Daher wird er seit langem der Reichsbürgerbewegung zugerechnet. "Dieser Personenkreis ist mit seinen kruden und absurden staats- und völkerrechtlichen Auffassungen vor allem eine Herausforderung für die kommunalen Verwaltungen, aber auch für die Gerichtsbarkeit", erklärte jüngst der Sprecher des Landesamts für Verfassungsschutz.

Herausfordernd war der Mann während des Prozesses für Richter und Staatsanwaltschaft. Der Angeklagte lieferte sich Wortgefechte, schimpfte, stellte Befangenheitsanträge, sprach von einem politischen Prozess. "Das Urteil steht eh schon fest", sagte der Mann einmal, der von sich behauptete "staatenlos" und ein "gelernter DDR-Bürger" zu sein. "Ich will, dass das Verfahren eingestellt wird. Der Rest ist mir Conchita ohne Wurst", plädierte der 51-Jährige ein andermal.

Richter Scheele ließ sich nicht beeindrucken, nannte den Mann einen Schlawiner, der nicht auf den Kopf gefallen sei. (acr)

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