Was vor Weihnachten so eilig war

Im Dezember hatte der damalige Bürgermeister von Großhartmannsdorf keine Ratssitzung anberaumt. Dennoch traf er fünf Eilentscheidungen. Warum?

Großhartmannsdorf.

Der Gemeinderat Großhartmannsdorf hat die fünf Eilentscheidungen, die der langjährige Bürgermeister Werner Schubert noch im Dezember getroffen hat, alle bestätigt. Dennoch blieb manchem Gemeinderat in der Sitzung am Montagabend das Gefühl, übergangen worden zu sein.

Worum geht es? Erstens ging es um die Auftragsvergabe für die Sicherheitsbeleuchtung in der Grundschule Mittelsaida. Das Geld war bereits im Haushaltsplan eingestellt; Schubert wählte das wirtschaftlichste Angebot und vergab die Leistung für rund 26.000 Euro an die Firma Klüber aus Mulda - vorbehaltlich der Bestätigung durch den Rat.

Warum so eilig? Schubert selbst ist Ende 2020 in Ruhestand gegangen; am Montag fand nun quasi die erste Ratssitzung seit 30 Jahren ohne ihn statt. Statt Schubert musste deshalb nun Dirk Müller Rede und Antwort stehen. Der neue Bürgermeister - von Gemeinderat Jürgen Franze nun offiziell vereidigt - erläuterte, dass die Sicherheitsbeleuchtung wichtig sei, die Arbeiten dazu laut seien und deshalb in den Ferien stattfinden sollten. Damit es nicht erst die Sommerferien werden, wurde auf die Tube gedrückt. Auch die Einrichtung des Wlan in der Grundschule vergab Schubert für rund 9000 Euro eilig im Dezember an die Chemnitzer Firma Megware Computer Vertrieb und Service.

Bei dieser Firma wurde drittens für rund 11.800 Euro auch ein neuer Server für die Arbeit im Rathaus bestellt. "Der bisherige Server ist an der Kapazitätsgrenze. Teilweise funktioniert nicht mal das Mailprogramm", erklärte Müller. Bis Ende Januar soll der neue Server stehen, damit die Verwaltung arbeitsfähig bleibt.

Viertens musste eilig ein neuer Heizkessel für den Schulhort in Mittelsaida beschafft werden. Kurz vor Weihnachten sei der alte Kessel undicht geworden, sagte Müller. Dass ein neuer her muss, war schon eingeplant. Damit die Rohre nicht einfrieren, musste schnell gehandelt werden - für rund 7800 Euro.

Fünftens wurde noch Ende des Jahres die Firma Bergsicherung Schneeberg für 3600 Euro beauftragt, Radon-Langzeitmessungen und stellenweise Kurzzeitmessungen in Großhartmannsdorf vorzunehmen. Weil das Erzgebirge und damit auch Großhartmannsdorf als Radonvorsorgegebiet zählen, ist die Gemeinde zu einer einmaligen 12-monatigen Messung an verschiedenen Stellen verpflichtet. Messpunkte sind etwa Rathaus, Kita, Schule, Feuerwehrgerätehäuser. Während die Werte an Kita und Schule deutlich unter dem Referenzwert von 300 Becquerel liegen, so Müller, seien die Werte im Café des Mayoratsgutes, im Hort und im Jugendclub Mittelsaida etwas erhöht. Das liege daran, dass die Konzentration im Winter generell höher sei, gab er die Erklärung der Experten wieder.

Fünf Fälle, fünf Eilentscheidungen. Laut Sächsischer Gemeindeordnung kann der Bürgermeister in dringenden Angelegenheiten anstelle des Gemeinderates entscheiden, wenn die Erledigung auch nicht bis zu einer ohne Frist und formlos einberufenen Gemeinderatssitzung aufgeschoben werden kann. Dabei sind Gründe für die Eilentscheidung und die Art der Erledigung dem Gemeinderat unverzüglich mitzuteilen, heißt es.

Dass manches schnell geklärt werden muss, da geht Gemeinderat Philipp Preißler (FWV) mit, sagte er. Aber dass die Räte nicht kurzfristig noch zu einer Sitzung vor Weihnachten eingeladen oder wenigstens per E-Mail informiert worden sind, ärgert ihn. Auch Jens Härtig (SPD) fragte rhetorisch, wozu man den Gemeinderat dann noch brauche, wenn der Bürgermeister alles selbst entscheidet.

Dirk Müller zeigte Verständnis und nahm die Kritik an. Er wünsche sich eine offenere Zusammenarbeit und ein lockereres Miteinander von Verwaltung und Gemeinderat und wolle transparenter agieren, als das bisher der Fall war.

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